Frage an Björn Thümler von Michael E. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Thümler
wie stehen zu UNESCO Bewerbung Kulturlandschaft Weserbergland mit Schloss Hülsede und Mauseleum Stadtahgen und Altstadt hameln und Hämelschenburg und inmatrieelles Erbe Schaumburger Tracht?
Weitere Fragen an Björn Thümler
Das Finanzministerium arbeitet an einer Änderung der Besoldungsgesetzgebung im Hinblick auf das zu erwartende Urteil des BVerfG. Der Referentenentwurf befindet sich derzeit in der Verbandsanhörung.
Das Informationsfreiheitsgesetz muss so gestaltet werden, dass es nicht dazu führt, das Drittstaaten wie beispielsweise Russland oder China damit unsere kritische Infrastruktur ausspionieren können.
Das Verfahren im Bundestag ist abzuwarten
Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe.