Frage an Björn Thümler von Michael E. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Thümler
wie stehen zu UNESCO Bewerbung Kulturlandschaft Weserbergland mit Schloss Hülsede und Mauseleum Stadtahgen und Altstadt hameln und Hämelschenburg und inmatrieelles Erbe Schaumburger Tracht?
Weitere Fragen an Björn Thümler
Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe.
Das von Ihnen angesprochene Gesetz zur Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten ist derzeit in Beratung im Haushaltsausschuss, der Gesetzentwurf wird dann Ende Mai vom Parlament verabschiedet und rückwirkend in Kraft treten.
Die LReg hat in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses mitgeteilt, an einem entsprechenden Gesetzentwurf zu arbeiten.
Der Minister hat angekündigt abzuwarten, bis das BVerfG auch die Klagen gegen Niedersachsen entschieden hat, um dann einen Entwurf neu aufzulegen