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Björn Simon
CDU
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Frage von Thomas B. •

Hallo Herr Simon, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Ihre CDU + EVP Parteikollegen im EU Parlament auf die Forderung verzichten, zehn Jahre alte Kraftfahrzeuge jährliche TÜV HUen vorzuschreiben?

"Updated rules for safer roads, less air pollution and digital vehicle documents"

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellt Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Ich lasse Ihnen im Folgenden gerne eine Antwort zum Sachverhalt zukommen. 

Auch wenn ich als Bundestagsabgeordneter keinen unmittelbaren Einfluss auf die Arbeit der EU-Kommission habe, habe ich deren jüngsten Vorschlag, Fahrzeuge ab einem Alter von 10 Jahren oder älter zu jährlichen Kontrollen zu verpflichten, natürlich zur Kenntnis genommen. Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, zu der auch unsere CDU/CSU-Gruppe gehört, hat sich dazu bereits geäußert. Jens Gieseke, der verkehrspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion ist, hat verdeutlicht, dass dieser Vorschlag über das Ziel hinausschießt und das deutsche System, dass eine Hauptuntersuchung alle zwei Jahre vorsieht, hinreichend bewährt und auch für ältere PKW ausreichend ist (https://www.cducsu.eu/artikel/gieseke-hauptuntersuchung-alle-zwei-jahre-auch-fuer-aeltere-pkw-ausreichend). Diese Meinung teile und unterstütze ich. 

Für einen weiterführenden Austausch zu diesem oder anderen Themen stehe ich den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises zudem jederzeit gerne in meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde zur Verfügung. Hier bin ich immer ansprechbar und erreichbar. 

 

Herzliche Grüße

 

Björn Simon

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