Frage an Bettina Hagedorn von Michael S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Hagedorn,
lt. Zeitung fordert Herr Müntefering Spitzenverdiener höher zu besteuern. Eigentlich nicht schlecht, aber warum ist für den Bundestag die Beitragsbemessungsgrenze ein Tabuthema? In der Schweiz und in Finnland zahlt jeder auf das gesamte Einkommen Sozialabgaben. Mit einem Schlag wäre das Gesundheitssystem saniert, dazu noch die Begrenzung von Krankenkassen, wozu benötigen wir 238 Krankenkassen, und die Probleme wären deutlich geringer. Natürlich gehört dazu eine notwendige Steuerreform, in der alte Steuergesetze gleich mit entfernt werden könnten. In der Politiksendung von Anne Will, hat Herr Geisler dieses Thema einmal kurz angedeutet,es wurde dann aber nicht mehr erwähnt. Müsste Herr Ackermann 5% von seinem Einkommen an Sozialabgaben zahlen, so wäre es für Ihn kein Problem und für den kleinen Mann eine Gerechtigkeit, denn wir zahlen ja auch auf unser gesamtes Einkommen die Abgaben.
Auf eine Antwort wartend, verbleibe ich mit freundlichen Grüssen,
Ihr Michael Schubert
Weitere Fragen an Bettina Hagedorn
Ich nehme an, dass die Arbeitszeit in den nächsten Tarifverhandlungen bzw. der Besoldungsanpassung im kommenden Jahr thematisiert wird. Dabei wird sich zeigen müssen, ob und inwiefern eine Verringerung möglich ist.
Insofern wiederhole ich mich ungern – aber zu Recht - , wenn ich Ihnen erneut bestätige, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Rechtsaufsicht über die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) innehat, insofern eigenständig allen Verdachtsfällen nachgehen wird und eine ordnungsgemäße Mittelverwendung im Rahmen dieser Rechtsaufsicht prüfen wird, wie bereits in der Vergangenheit geschehen.
Wichtig ist, dass weiterhin alle Verdachtsfälle untersucht werden und rechtswidriges Verhalten geahndet wird. Ich erwarte vom BMWK als Rechtsaufsicht über die DIHK, dass allen bekannten Fällen nachgegangen wird und diese aufgeklärt werden!
Diese Entscheidung liegt bei den Sendern selbst und es besteht bereits jetzt für private Sendern die Möglichkeit, ihr Angebot ohne zusätzliche Gebühren in HD zu übertragen.