StMWK
(...) Wie Sie sehen, Wie Sie sehen Bayern sehr viel, um der jungen Generation beste Startchancen zu bieten. (...)
Sehr geehrter Herr Wagenhäuser,
(...) Wie Sie der Presse entnehmen konnten, sind mir der zweigleisige Ausbau, aber Verbesserungen für Pendler auf der Strecke insgesamt sehr wichtig. Ich habe mich deshalb noch einmal schlau gemacht, warum ausgerechnet diese Verbindung nun 8 min. (...)
(...) Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass etwa der Investitionsschutz Bestandteil des zustimmungsbedürftigen Teils sein muss. Bayern wird bei diesen zustimmungspflichtigen Teilen seine Position entsprechend abstimmen und dann in die weiteren Verfahren einbringen. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass neben der Ratifizierung durch den EU-Ministerrat und das EU-Parlament unbedingt auch eine Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten erfolgen muss! Die nationalen Parlamente müssen aus meiner Sicht beteiligt werden, da die Kompetenzen der Mitgliedstaaten tangiert werden. (...)
(...) Ich darf Ihnen zu Ihrer Anfrage Folgendes mitteilen: Die in Rechtsträgerschaft des Freistaats Bayern stehenden Museen und Sammlungen sind in ihrer Ausstellungsauswahl und -gestaltung grundsätzlich frei. Das Bayerische Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst übt keinen Einfluss auf die Ausstellungsauswahl aus und führt auch selbst keine Ausstellungen durch. (...)
