Unterstützen Sie den Antrag zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD im Bundesrat wie es diese Petition fordert? https://innn.it/afdverbot
Es geht im Antrag um eine PRÜFUNG auf Verfassungstreue, noch nicht um das Verbot der Partei.
Gründe zumindest darüber nachzudenken sind hier aufgeführt:
…
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Weitere Fragen an Berivan Aymaz
Antwort 19.04.2022 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne in Nordrhein-Westfalen sagen in unserem Wahlprogramm sehr deutlich, dass wir Software zur Erkennung biometrischer Merkmale ohne die Zustimmung der Landesdatenschutzbeauftragten und ohne eine gesetzliche Grundlage ablehnen
Antwort 19.04.2022 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Aufhebung von Einschränkungen müssen möglichst langfristig und planungssicher betätigt werden
Antwort 19.04.2022 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sprechen uns für einheitliche und transparente Indikatoren aus, mit denen Gesundheitsdaten erfasst und verarbeitet werden
Antwort 19.04.2022 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das bisherige Cannabisverbot halten wir für gescheitert