Antwort 17.07.2023 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Förderprogramm ist seit April 2022 eingestellt und soll nicht wieder aufgelegt werden. Als Opposition haben wir das wiederholt kritisiert - ohne Erfolg.
Antwort 09.06.2019 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Informationsfreiheit ist für uns ein elementares Bürgerrecht. Wir Grüne haben deshalb in den vergangenen Legislaturperioden wiederholt Gesetzesentwürfe für ein Informationsfreiheitsgesetz und seit 2013 für ein noch weitergehendes Transparenzgesetz in den Landtag eingebracht. (...)
Antwort 17.07.2023 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Inwiefern das von Ihnen skizzierte bidirektionale Stromhandelssystem für alle hier noch Vorteile liefert und auch auf Basis der vorhandenen Infrastruktur zeitnah umsetzbar ist, kann ich nicht einschätzen