Benedikt Lux

Antwort Status

Berlin Wahl 2016

Frage von Thorsten H. • 15.09.2016

(...) Auch in der SPD-CDU Koalitionsvereinbarung wurde das Ziel formuliert, dass in allen Bezirken Präventionsräte entstehen sollen (S. 86 der Koalitionsvereinbarung). (...)

Antwort von Benedikt Lux

Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2016

(...) Präventionsräte oder auch Runde Tische, wie sie bei mir in Steglitz heißen, sind eine hervorragende Einrichtung. Gerade in den Bereichen der vorbeugenden Jugendarbeit oder auch bei der Inneren Sicherheit liegt in der Zusammenarbeit von Polizei, Jugend- und Sozialamt und zivilen PartnerInnen viel Potential. (...)

Frage von Malve B. • 29.08.2016

Sehr geehrter Herr Lux, seit Jahren ist der enorme Personalmangel in den Berliner Jugendämtern bekannt. Dadurch ist der Kinderschutz nicht ausreichend gesichert.

Antwort ausstehend von Benedikt Lux

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Irene L. • 21.08.2016

Im Programm der Grünen/Bündnis90 gibt es einen schrittweisen Plan, dem Berliner „Verfassungsschutz“ V-Leute und G10-Rechte zu entziehen, nach allem was vorgefallen ist; es gibt aber keinen Whistleblowerschutz, leider. (...)

Antwort von Benedikt Lux

Bündnis 90/Die Grünen • 30.08.2016

(...) Nein. Whistleblower und Berufsgeheimnisträger*innen sind nicht genug geschützt. (...)

Frage von Antonio R. • 18.08.2016

(...) Sie geben an, dass die Grünen ein Modellprojekt für lizensierte Verkaufsstellen von Cannabis in Berlin durchführen werden. Wurde nicht ein solche Projekt kürzlich bereits gefordert, jedoch zurückgewiesen? (...)

Antwort von Benedikt Lux

Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2016

(...) Zum Hintergrund, warum wir Grüne an dem Thema dran bleiben: Die Drogenpolitik der simplen Verbote ist gescheitert. Vor allem bei Cannabis. (...)

Open Data

Primäre Reiter

Werden Sie Politik-Insider:in!