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Beatrix von Storch
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Frage von Tobias Y. •

Hallo Frau Storch, wieso distanziert sich Ihre Partei nicht von Rechtsextremen? Wie steht ihre Partei zu den Vorwürfen der CORRECTIV Recherche vom 10.01.24 (Geheimplan gegen Deutschland)?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Y.

bei der besagten Veranstaltung handelte es sich nicht um eine Veranstaltung der AfD, sondern um eine Privatveranstaltung. Was dort genau gesagt oder erklärt worden ist, ist für mich nicht rekonstruierbar. 

Die Positionen und Programme der AfD werden auf Parteitagen beschlossen. Sie sind das Ergebnis der Diskussion von hunderten demokratisch gewählten Delegierten, so dass sie repräsentativ sind für die gesamte Partei.

Die AfD orientiert sich in ihrer Asyl- und Ausländerpolitik am Grundgesetz.

Der Artikel 16 des Grundgesetzes besagt:

"Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird."

Wir lehnen jede Regelung ab, die mit diesem Grundsatz nicht vereinbar ist. Soweit auf der besagten Veranstaltung Positionen vertreten wurden, die gegen diese Vorgabe des Grundgesetzes verstoßen, sind diese mit den Positionen der AfD unvereinbar.

Mit freundlichen Grüßen

Beatrix von Storch und Team 

 

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