(...) Sie erwähnen Frau Tritz, die Geschäftsführerin des Deutschen Zigarettenverbandes wurde. Sie zählt weder zu meinen Freundinnen noch zu meinen Bekannten, auch wenn sie noch in der gleichen Partei ist. Ich habe einer Terminanfrage von Frau Tritz öffentlich eine Absage erteilt. (...)
(...) Ihre Behauptung, dass die E-Zigarette eine ungeheure Chance und eine echte Alternative (weil weniger schädlich, wie Sie vermuten) zur Tabakzigarette ist, müsste erst noch bewiesen werden. Das ist bisher nicht rechtlich verbindlich geschehen. Es ist nicht meine Aufgabe und es ist nicht Aufgabe der Partei "Die Grünen", einen Nachweis für die Unbedenklichkeit der E-Zigarette zu liefern. (...)
Sehr geehrter Herr Hauchwitz,
gerne beantworte ich auch diese Frage, bevor die von Ihnen angesprochenen Fragen eine Antwort bekommen.
(...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)
(...) das Nichtraucherschutzgestz (NiSchG NRW) will Menschen vor den Gefahren des Passivrauchens in geschlossenen Räumen schützen. Mit der Novellierung des bestehenden lückenhaften Gesetzes soll dies konsequent u.a. (...)
