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Bärbel Kofler
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Frage von Andreas H. •

Frage an Bärbel Kofler von Andreas H. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Tag Frau Dr. Kofler,

Ich würde als Soldat gerne wissen, warum Sie sich bei den jüngsten Abstimmungen zum Thema Bundeswehr so unterschiedlich verhalten haben.
Im Speziellen: Warum die Enthaltung bei "Enduring Freedom" und die Zustimmung bei "ISAF"?
Mir ist durchaus bewußt, dass eine Enthaltung weder positiv noch negativ gewertet ist, aber es impliziert doch eine Ablehnung.
Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Harig

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Harig,

vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten. Sie haben mit Ihrer Einschätzung zu meiner Enthaltung nicht Unrecht. Wie Sie wahrscheinlich wissen, sind für mich als Bad Reichenhallerin und damit als Bundestagsabgeordnete einer Garnisonsstadt die Themen Bundeswehr im allgemeinen und Auslandseinsätze im speziellen von besonderem Interesse. Gerade die Gebirgsjäger leisten hier seit vielen Jahren unter großen Belastungen hervorragende Arbeit und wichtige humanitäre Hilfe.

Doch nun konkret zu Ihrer Frage: Für mich persönlich hat der ISAF-Einsatz eine andere "Qualität" - wenn ich das so umschreiben darf - als "Enduring Freedom". ISAF ist sehr gezielt auf den Aufbau im Land und die zivil-militärische Zusammenarbeit ausgerichtet. Man kann Afghanistan zum jetzigen Zeitpunkt einfach noch nicht "alleine" lassen, sondern wir müssen weiter Hilfe anbieten und auch gewähren. Es gibt innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion übrigens eine eigene Arbeitsgruppe, die sich speziell mit Afghanistan beschäftigt.

"Enduring Freedom" hingegen beschränkt sich ja aus deutscher Sicht nicht nur auf Afghanistan, sondern beinhaltet auch den Marine-Einsatz am Horn von Afrika. Ich habe hier eine andere Einschätzung der Sicherheitsinteressen der westlichen Welt und zum Beitrag zur Stabilität von Frieden. Deswegen habe ich mich bei dieser Abstimmung enthalten.
Ich hoffe, dass Ihre Frage damit beantwortet ist. Weitere Informationen über mich und meine politischen Positionen finden Sie auf meiner Homepage www.baerbel-kofler.de.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bärbel Kofler, MdB

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