Wie wollen Sie verhindern, dass Wirtschaftsministerin Reiche und die CDU die Energiewende zurükdrehen?
Reiche fördert massiv Gaskraftwerke, dafür moderne Speicherlösungen und intelligente Netze überhaupt nicht. Die Hürden für der Anschluss erneuerbarer Energien will sie so hoch hängen, dass es sich nicht mehr lohnt.(Wem das nutzt, ist offensichtlich.)
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
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Weitere Fragen an Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Auch die Fahrerlaubnisverordnung wurde geändert, so dass gelegentlicher Cannabiskonsum nicht automatisch zu einer Nichteignung führt.
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Dazu gehören insbesondere die schwierige Lage vor Ort und die notwendigen Prüfungen bei mitreisenden Begleitpersonen.
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Klar ist: Erben an sich ist nichts Unrechtes.
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz arbeitet derzeit an einem Entwurf zur Reform des Unterhaltsrechts.