Warum plant deutschland, bestimmte sachen, nicht richtig??
Sehe man, Stuttgart 21
Oder Flughafen in Berlin
Oder Kanzler Anbau
Über all geht egend was schief
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre weitere Frage.
Ihre Beispiele zeigen, dass Planung und Bau von Großprojekten in Deutschland oft zu lange dauern oder komplizierter werden als ursprünglich vorgesehen. Im Koalitionsvertrag haben wir daher vereinbart, den Staat insgesamt moderner und handlungsfähiger zu machen. Dazu gehört ausdrücklich, Planungs-, Bau- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen, damit große Vorhaben nicht durch unnötige Regularien ausgebremst werden und zügiger umgesetzt werden können.
Geplant ist unter anderem, das Planungs- und Baurecht so zu reformieren, dass Verfahren effizienter werden und Doppelprüfungen reduziert werden. Bund und Länder haben außerdem gemeinsam eine Modernisierungsagenda beschlossen, mit mehr als 200 Maßnahmen, um Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen, digitale Angebote auszubauen und Strukturen zu verschlanken.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Wir in der SPD-Bundestagsfraktion erkennen an, dass naturheilkundliche Behandlungen für viele Menschen in Deutschland wichtig und gewünscht sind. Vor diesem Hintergrund haben wir uns im aktuellen Koalitionsvertrag mit der Union auch vorgenommen, Forschung und Versorgung zu Naturheilkunde und Integrativer Medizin zur Präventionsförderung zu unterstützen.
Für eine Vielzahl alternativer Heilmethoden fehlt, insbesondere im direkten Vergleich zu schulmedizinischen Behandlungsmethoden, hinreichende wissenschaftliche Evidenz sowohl zum medizinischen Nutzen als auch zu möglichen Risiken.
Alternative Arzneimittel sind keine Regelleistung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Einzelne Krankenkassen können diese jedoch als Satzungsleistung anbieten.
Wir in der SPD-Bundestagsfraktion erkennen an, dass naturheilkundliche Behandlungen für viele Menschen in Deutschland wichtig und gewünscht sind. Vor diesem Hintergrund haben wir uns im aktuellen Koalitionsvertrag mit der Union auch vorgenommen, Forschung und Versorgung zu Naturheilkunde und Integrativer Medizin zur Präventionsförderung zu unterstützen.