Ich bitte um Begründung, warum die Maskenaffaire keine Folgen für den Verursacher haben soll.
Im Deutschen Wirtschaftsleben kenne ich den Grundsatz: Wer bestellt, zahlt. Ausnahmsweise der Auftraggeber. Von wem wurde Herr Spohn beauftragt ?
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Corona-Pandemie war eine historische Ausnahmesituation, die unser Land in einer bis dahin unbekannten Dimension gefordert hat. Um Leben zu schützen, mussten Entscheidungen unter größtem Zeitdruck getroffen werden, vielfach ohne Erfahrungswerte und teils unter großen finanziellen Risiken. Diese Abwägung war in vielen Fällen richtig. Dennoch bleibt es unsere Aufgabe, die damaligen Vorgänge transparent aufzuarbeiten.
Der Bericht von Frau Ministerialdirektorin Dr. Sudhof zur Maskenbeschaffung ist dafür eine wichtige Grundlage. Er zeigt auf, dass erhebliche Fehler gemacht wurden, die bis heute den Bundeshaushalt belasten. Entscheidend ist nun, dass wir diese Fehler nicht parteipolitisch instrumentalisieren, sondern sachlich analysieren.
Mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission hat der Deutsche Bundestag den richtigen Schritt getan. Sie wird klären, welche Lehren wir aus der Pandemie ziehen müssen – insbesondere im Hinblick auf die Beschaffung und Verteilung von Schutzmaterialien in Krisenzeiten. Unser Ziel ist, künftig besser vorbereitet zu sein und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates zu stärken.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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