Frage an Bärbel Bas von Frank K. bezüglich Verkehr
Liebe Frau Bas,
wie halten Sie es mit der Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackprämie für die Autoindustrie?
In vielen Gesprächen höre ich, dass die Mobilitätsprämie für alle ein Thema für viele Wähler und Wählerinnen ihres Wahlkreises ist.
Herzliche Grüße aus Neudorf
F. K.
Sehr geehrter Herr Krüsken,
vielen Dank für Ihre Frage.
Für mich ist klar, dass wir ein Konjunkturprogramm brauchen, das sowohl ökologisch als auch sozial nachhaltig wirkt. Eine Abwrackprämie, die Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen. Wer die Automobilbranche wirklich nachhaltig unterstützen will, muss Investitionen in die Zukunft freisetzen.
Die Idee der Mobilitätsprämie ist es, Alternativen zum Auto zu fördern - nicht nur alternative Antriebe bei Autos. Dieses Ziel unterstütze ich. Dazu gehören aus meiner Sicht neben Kaufanreizen z. B. für Elektrofahrräder auch direkte Investitionen in öffentliche Verkehrsmittel. In einer Studie "Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik in und nach der Corona-Krise" für das Bundesumweltministerium (https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Wirtschaft_und_Umwelt/sozial_oek_konjunkturpolitik_forschungsvorhaben_bf.pdf ) haben die Autor*innen dazu Vorschläge gemacht, die beide Elemente enthalten. Diesen Ansatz halte ich für richtig und bewerte es daher als positiv, dass das Bundesverkehrsministerium einen Vorschlag für Investitionen in den Schienenverkehr als Teil des Konjunkturprogramms vorgelegt hat.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Ich empfehle Ihnen daher, sich mit Ihrer Frage an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt oder an Ihre Wahlkreisabgeordnete bzw. Ihren Wahlkreisabgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus zu wenden.
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