spd/knoll
(...) Insgesamt kann man feststellen, dass im Jahr 2020 aus dem 10 Mrd.-Paket rd. 2,2 Mrd. € abgeflossen sind. (...)
(...) hat die Diskussion um Gesichtserkennungssoftware im letzten Jahr nochmal verstärkt. (...)
(...) Es ist nicht zu übersehen, dass bei der Bestellung der Impfstoffe auch Fehler gemacht wurden. Um die Koordination der Impfstoffe nun zu verbessern, hat die Bundesregierung auf Initiative der SPD hin am 19. Februar 2021 einen Sonderbeauftragten für die Impfstoffproduktion benannt. (...)
(...) ja, ich stehe zum Existenzrecht Israels. Und ich stehe auch zur Zweistaatenlösung. (...)
(...) Über die Projektkosten kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch keine valide Aussage treffen, insbesondere deshalb, weil vor allem zwischen Deutschland und Frankreich noch keine Einigkeit darüber besteht, wie es um die Aufgabenverteilung und Eigentumsrechte über die genutzten Technologien bestellt sein soll. (...)
(...) Ein friedliches Europa wird es nur mit stabilen Beziehungen zu Russland geben können. Ziel ist daher immer eine Entspannung, nicht die Eskalation. Bedingung dafür ist jedoch genauso, dass Russland sich dialogbereit zeigt und beispielsweise an der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen mitwirkt. (...)
