Aydan Özoguz
SPD

Frage an Aydan Özoguz von Ryxr Mjvatr-Znxnzvmvyr bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Özoguz!

Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer und andere bekunden Folter-Behandlung bei
JULIAN ASSANGE im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Die USA fordern seine Auslieferung und machen ihm den Prozess wegen der Veröffentlichung von US-Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan. Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, womöglich sogar die Todesstrafe. Der US-Whistleblower Edward Snowden bezeichnet den Fall als "Kriegserklärung gegen den Journalismus".

Ein kürzlich erschienenes Buch nimmt Stellung:
„In Defense of Julian Assange“. Herausgeber ist Tarq Ali mit 38 Autoren
Siehe hier: https://www.goodreads.com/book/show/46368848-in-defense-of-julian-assange

In der Diskussion um Pressefreiheit und Verteidigung der Menschenrechte möchte ich Sie als Mitglied im Ausschuss für Menschenrenrechte und humanitäre Hilfe fragen:

Haben Sie oder andere sich in der Öffentlichkeit für JULIAN ASSANGE eingesetzt?

Freundliche Grüße
Elke Zwinge-Makamizile

Frage von Ryxr Mjvatr-Znxnzvmvyr
Antwort von Aydan Özoguz
10. April 2020 - 12:12
Zeit bis zur Antwort: 4 Monate 1 Woche

Sehr geehrte Frau Mjvatr-Znxnzvmvyr,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Fall Julian Assange, der uns auch hier im Bundestag in den letzten Wochen wieder bewegt hat.

Der Gesundheitszustand von Assange ist besorgniserregend. Nach Angaben des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer ist dies auf Isolation und psychische Folter zurückzuführen.

Für mich ist es nun besonders wichtig, dass hier ein rechtsstaatliches Verfahren stattfindet, wovon wir in Großbritannien auch ausgehen. Allerdings frage ich mich, ob Assange aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes in der Lage ist, am Verfahren effektiv teilzunehmen. Diese Bedenken habe ich auch im Auswärtigen Ausschuss für die SPD Fraktion entsprechend eingebracht.

Ich verweise hier auf den Appell vom 06. Februar, in dem ein breites Bündnis fordert Julian Assange aus der Haft zu entlassen: https://assange-helfen.de/

Wir werden UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer zu uns in den Menschenrechtsausschuss einladen, um in einem engen Austausch zu bleiben und alles uns mögliche zu tun, um sicherzustellen, dass die Rechte von Julian Assange gewahrt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz
Mitglied des Deutschen Bundestages
Staatsministerin a.D.