Frage an Aydan Özoğuz von Joachim U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Fr. Özoguz,
meine Frau ist britischer Nationalität und hat sich im Zuge des Brexits entschieden die Deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen. Dies hat Sie vor 5 Monaten getan um auch bei Wahlen und insbesondere bei der anstehenden Bundestagswahl mitgestalten zu dürfen.
Da der Prozess mit einer großen Verzögerung abläuft und ich noch weitere Personen kenne, die ebenfalls Deutsche Staatsbürgerschaft beantragt haben und diese nicht rechtzeitig erhalten werden lautet meine Frage: Warum dauert der Prozess zum Erlangen der Deutschen Staatsbürgerschaft für Europäische Mitbürger, die schon lange in Deutschland leben und mit einem Deutschen Staatsbürger/in verheiratet sind so lange und warum läuft er so verzögert ab ? Warum wird bei einer ggf. höheren Anzahl von Anträgen nicht durch die Verwaltung und die Politik reagiert ?
Mit freundlichen Grüße
J. U.
Sehr geehrter Herr U.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Einbürgerungen sind aufgrund vieler notwendiger und gesetzlich vorgegebener Prüfschritte in der Regel eher langwierige Verfahren. Darüber hinaus kann zur Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsverfahren keine allgemeine Aussage getroffen werden, da sie von den Umständen des jeweiligen Einzelfalles abhängt. Neben den konkreten Umständen des Einzelfalles können auch nicht einzelfallbezogene Umstände, wie z. B. ein personeller Engpass bei den beteiligten Behörden, die Verfahrensdauer beeinflussen.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass aufgrund der verfassungsgemäßen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern die Ausführung des Staatsangehörigkeitsgesetzes ausschließlich in der Verantwortung der Innenministerien der einzelnen Bundesländer und der von diesen jeweils beauftragten kommunalen Behörden liegt.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Hinweisen etwas weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
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