Ates Gürpinar

| Kandidat Bayern
Ates Gürpinar
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Jahrgang
1984
Wohnort
München
Berufliche Qualifikation
Medienwissenschaftler
Ausgeübte Tätigkeit
Angestellter
Stimmkreis

Stimmkreis 104: München-Milbertshofen

Stimmkreisergebnis: 5,00 %

Wahlkreisliste
Oberbayern, Platz 1
Parlament
Bayern

Bayern

In jedem Eingangsbereich einer bayerischen Behörde soll ein Kreuz hängen.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
DIE LINKE bekennt sich zu einer Trennung von Staat und Religion. Auch Kirchenvertreter halten diese Idee für falsch. Religiöse Symbole per Zwang zu verordnen, widerspricht dem Recht der religiösen Selbstbestimmung. Eine Instrumentalisierung des Kreuzes für den Wahlkampf lehne ich ab.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Grundrente erhalten.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Ich stimmte zu, möchte aber weitergehen. Wir wollen eine Mindestrente von 1.050 Euro, unabhängig von den Beitragsjahren. Das Rentenniveau ist auf 53 Prozent anzuheben, im Schnitt 126 Euro mehr netto/Monat. Wir wollen die Rente ab 65 oder nach mindestens 40 Beitragsjahren ab 60 Jahren.
Es soll an jeder bayerischen Grundschule eine verpflichtende Ganztagsbetreuung bis zum späten Nachmittag geben.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
DIE LINKE möchte nicht nur an Grundschulen Ganztagsbetreuung. Ganztagsbetreuung ist generell eine wichtige Entlastung von berufstätigen und alleinerziehenden Eltern. Dabei sind die Vereine und die örtliche Sozialarbeit einzubeziehen.
Menschen mit sehr hohem Einkommen zahlen derzeit ausreichend Steuern.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
Bayern ist das reichste Bundesland. Aber der Reichtum ist am schlechtesten verteilt. Wir wollen das umverteilen.
In Bayern sollen weniger unbebaute Flächen versiegelt werden.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Wir wollen den unendlichen Flächenfraß beenden. Die LINKE fordert eine Flächenversiegelungsabgabe, um den zusätzlichen Flächenverbrauch zu verringern. Wir haben das Volksbegehren „Betonflut eindämmen“ unterstützt.
Asylsuchende sollen an der bayerisch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden, wenn sie bereits in einem anderen EU-Land registriert sind.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
Das EU-Dublin-System ist gescheitert. Wir setzen uns für ein faires und solidarisches System der Flüchtlingsaufnahme in der EU ein. Ein Ausgleich soll vor allem finanziell hergestellt (»Fluchtumlage«) und Geflüchtete dafür nicht hin- und hergeschoben werden.
Bayern soll Unternehmen fördern, die ihren Unternehmensstandort von Metropolregionen in den ländlichen Raum verlagern.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Strukturförderung auf dem Land hilft auch Unternehmen: Dazu gehören Breitbandausbau, Ausbau des ÖPNV, Bildungs- Kultur- und Freizeitmöglichkeiten sowie Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe. Dazu gehört aber, dass die Beschäftigten nicht ihre Wohnumgebung verlassen oder lange pendeln müssen.
Aufgrund der Ernteausfälle durch die Dürre in diesem Sommer sollen Bauern finanziell entschädigt werden.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Für notleidende Landwirte sollte schnell und unbürokratisch finanzielle Möglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin sollte ein Risikoausgleichsfonds geschaffen werden, der klimabedingte Ernteausfälle kompensiert.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Wir wollen ein verbindliches, maschinenlesbares und transparentes Lobbyregister einführen und treten für ein Beschäftigungsverbot von Lobbyisten in Ministerien und – bei Vollzeitparlamenten – von Abgeordneten bei Unternehmen ein.
Die Polizei soll Telefone auch ohne richterlichen Beschluss abhören dürfen.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
Seit Jahren werden demokratische Rechte durch immer neue Überwachungsmaßnahmen eingeschränkt. DIE LINKE lehnt das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) ab. Der Richtervorbehalt muss erhalten bleiben.
Lehrerinnen und Lehrer an bayerischen Schulen sollen grundsätzlich unbefristete beschäftigt werden.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Lehrkräfte müssen anständig bezahlt und unbefristet beschäftigt werden. Befristete Verträge und häufige Schulwechsel verunsichern Lehrkräfte und führen nicht zuletzt zu schlechterer Qualität des Unterrichts. Sowohl für die Beschäftigten, aber auch für die Qualität der Bildung braucht es Sicherheit.
Die dritte Startbahn des Flughafens München soll gebaut werden, obwohl der Bürgerentscheid sich dagegen ausgesprochen hatte.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
DIE LINKE lehnt eine dritte Startbahn weiterhin ab und fordert die Landesregierung dazu auf, den Bürgerwillen zu respektieren.
Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß sollen nicht mehr in den Innenstädten fahren dürfen.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Der Individualverkehr muss abnehmen. Ein Fahrverbot darf allerdings nicht auf dem Rücken der Ärmeren stattfinden, die von den Unternehmen betrogen wurden. Ein Konzept hierfür ist zu entwickeln, das die Hersteller bestraft. Ich streite für einen gut ausgebauten ÖPNV, perspektivisch zum Nulltarif.
Es ist richtig, dass der Freistaat Familien beim Hausbau und Immobilienkauf finanziell unterstützt (Baukindergeld Plus).
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
Der dringend benötigte bezahlbare Wohnraum wird so nicht entstehen. DIE LINKE fordert den Neubau von 40.000 Sozialwohnungen jährlich. Nur durch einen umfangreichen öffentlichen Wohnungsbau können wir die Mietenexplosion stoppen!
Asylsuchende sollen eher Geld- statt Sachleistungen bekommen.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
Die Ausgabe von Sachleistungen ist Schikane. Die menschenwürdige Unterbringung und Behandlung Asylsuchender ist zentrale humanitäre Verpflichtung und auch günstiger, da Sachleistungen mit bürokratischem Mehraufwand verbunden sind.
Es soll in Bayern mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen geben.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
Bereits jetzt ist Kameraüberwachung allgegenwärtig. DIE LINKE will nicht mehr, sondern weniger Kameraüberwachung. Wir wollen Grundrechte schützen und brauchen eine bürgernahe und demokratisch strukturierte Polizei.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
DIE LINKE will einen Pflegemindestlohn in Höhe von 14,50 Euro und bessere Arbeitsbedingungen. Das behebt den Fachkräftemangel. Dafür unterstütze ich ein Pflegevolksbegehren in Bayern. Das gezielte Abwerben von Pflegekräften aus dem Ausland für Dumping-Löhne ist keine Lösung.
Die Staatsregierung soll sich dafür einsetzen, dass wieder mehr Jugendliche einen Ausbildungsberuf ergreifen statt ein Studium zu beginnen.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Lehne ab
Ausbildung und Studium sind nicht gegeneinander auszuspielen. Nach der Verfassung hat jeder Anspruch auf Ausbildung nach Fähigkeit und Berufung. Mit Kostenfreiheit von der Kita bis zur Weiterbildung, elternunabhängiges Bafög und eine gute Bezahlung der späteren Jobs wäre das möglich.
Es soll in Bayern mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
DIE LINKE will zivilgesellschaftlicher Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, antifaschistische und antirassistische Projekte und Initiativen unterstützen. Wir fordern ein flächendeckendes Netz von Beratungsstellen für Opfer neofaschistischer Gewalt.
Die Mietpreisbremse soll verschärft werden.
Ates Gürpinar
Position von Ates Gürpinar: Stimme zu
DIE LINKE fordert eine echte Mietpreisbremse. Diese muss flächendeckend, unbegrenzt und ausnahmslos gelten und Höchstgrenzen einhalten. Vermieter, die gegen die Regelungen zu Mietendeckel, Mietpreisbremse oder Milieuschutz verstoßen, müssen bestraft werden.

Die politischen Ziele von Ates Gürpinar

Mehr für die Mehrheit

Deine Arbeit ist MEHR wert: Die aktuelle Wirtschaftspolitik in Bayern macht nur die Superreichen noch reicher. DIE LINKE will eine Wirtschaft, die das Leben für die Mehrheit schöner macht. DIE LINKE möchte die Arbeitszeit besser verteilen. Dazu gehören höhere Löhne und Gehälter, weniger Überstunden, mehr Zeit für Familie, Freunde und Kultur.

MEHR Pflege hat schon viele geheilt, Profitgier noch niemanden: In der Pflege herrscht seit vielen Jahren Notstand. DIE LINKE. Bayern setzt sich für Ärztehäuser auf dem Land ein und bringt ein Gesetz für bessere Bedingungen in der Pflege in den Landtag ein. Wir wollen zusammen mit Ihnen 15.000 zusätzliche Pflegestellen in den bayerischen Kliniken schaffen. Dazu unterstützen wir das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand.

Für MEHR bezahlbaren Wohnraum: Der aktuelle bayerische Ministerpräsident verscherbelte 32.000 staatliche Wohnungen an einen Hedgefonds, damit wenige Investoren ihre Profite auf Kosten der Mieterinnen und Mieter steigern können. DIE LINKE. Bayern will die Mietpreisexplosion stoppen und 40.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr bauen, damit die Mehrheit bezahlbaren Wohnraum bekommt. Öffentlicher Boden darf nicht privatisiert, sondern nur im Erbbaurecht vergeben werden.

Für MEHR und kostenfreien Nahverkehr: Ohne ein Auto ist man auf dem Land nicht mobil und in den Städten werden die Menschen durch die Autoabgase krank. Die Mehrheit will entspannt zur Arbeit und nach Hause kommen. DIE LINKE. Bayern setzt sich für gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr ein – sowohl in der Stadt als auch in ländlichen Regionen. Wir lehnen jede Fahrpreiserhöhung ab und wollen den Nulltarif. Vorrang für Fußgänger, Fahrrad, Busse und Bahnen.

MEHR Freistaat statt Polizeistaat: Vor 100 Jahren hat der Sozialist Kurt Eisner den Freistaat Bayern ausgerufen. Die Bayern wollten soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit für alle, die hier leben. Die Bevölkerung sollte frei von Herrschaft, von Ausbeutung und Unterdrückung leben. DIE LINKE setzt diese bayerische Tradition fort. Wir verteidigen die Grundrechte und werden die Privatsphäre vor Bespitzelung durch Konzerne, Staat und Polizei schützen.

Für MEHR Rente statt Altersarmut: DIE LINKE will gesetzlich regeln, dass alle in eine gemeinsame Rentenkasse einzahlen. Auch Politiker, Beamte und Reiche. Dadurch ist genug Geld da, damit alle Rentnerinnen und Rentner in Würde altern und für ihre Enkelkinder, Familien und Freunde da sein können.

MEHR Lehrkräfte für kleinere Klassen: DIE LINKE. Bayern will gebührenfreie Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten und Schulen. Die Kitas sollen wochentags zehn Stunden geöffnet sein. Kinder brauchen gute Schulbildung, auch wenn ihre Eltern keine Nachhilfe bezahlen können. Wir streiten für mehr Lehrerinnen und Lehrer sowie für kleinere Klassen. Der Zugang zu den Hochschulen soll vereinfacht werden. Von der Kita bis zur Weiterbildung muss Bildung kostenfrei sein.

MEHR offene Arme, weniger Ellenbogen: DIE LINKE möchte die Ellenbogengesellschaft überwinden. Für uns steht das Miteinander im Vordergrund. Die Starken setzen sich für die Schwachen ein. Wir gehen respektvoll und menschlich miteinander um. Egal, ob Frau, Mann oder Trans, ob homo- oder heterosexuell, ob religiös oder atheistisch, ob hell oder dunkel, ob erkrankt oder gesund, ob Rollstuhl oder Rennrad, ob hier geboren oder zugereist. Die Mehrheit besteht aus vielen Minderheiten. Manche nennen es Nächstenliebe, manche Solidarität. DIE LINKE stellt sich Diskriminierung, Hetze, Fremdenfeindlichkeit und Hass konsequent entgegen.

MEHR Schutz für die Umwelt, nicht für die Konzerne: Mit seinen Bergen, Feldern, Wäldern, Wiesen, Seen und Flüssen ist Bayern ein wunderschönes Land. Aber die Großkonzerne beuten unsere Umwelt aus und verschmutzen die Natur. Mit Flächenversiegelung, Monokulturen, Luft- und Wasserverschmutzung machen Großkonzerne in Bayern Rekordgewinne. Ob Gammelfleisch, Chemieabfälle oder Dieselskandal – DIE LINKE. Bayern will Bereicherung auf Kosten unserer Umwelt konsequent bestrafen und endlich wirksame Klimaschutzmaßnahmen durchsetzen.

MEHR Frieden. Rüstungsexporte stoppen: Kriege beginnen in Bayern. Die CSU hat Bayern zum Waffenexportland gemacht. Die milliardenschweren Subventionen in die Rüstungsindustrie wollen wir stoppen und Waffenexporte verbieten. Dafür soll mehr Geld in Umweltschutz, Digitalisierung, Pflege, Nahverkehr und Wohnungsbau investiert werden. DIE LINKE lehnt jede Unterstützung von Kriegen entschieden ab.

 

Über Ates Gürpinar

Im sozialen Brennpunkt aufgewachsen, musste ich früh erfahren, dass Armut ausgrenzt. Die wenigsten in meinem Viertel machten Abitur. Sie waren nicht dümmer als Kinder anderer Viertel, aber ihre Eltern hatten weniger Geld und weniger Zeit, ihre Kinder zu unterstützen. Aber insbesondere in Deutschland hängt die Bildung des Kindes vom Geldbeutel der Eltern ab. Bayern ist hier trauriger Spitzenreiter: Nirgendwo wird krasser selektiert. Die Ungerechtigkeit zieht sich durch bis ins hohe Alter: Acht Jahre liegen zwischen der Lebenserwartung im armen Hof im Vergleich zu München, schlicht weil dort mehr arme Menschen leben und die Grundversorgung nicht gewährleistet wird. Auf dem Land gibt es keine Ärzte mehr, in der Stadt wird die Miete unbezahlbar.

Gegen diese himmelschreienden Ungerechtigkeiten geht DIE LINKE vor. Als Landessprecher und Spitzenkandidat streite ich für "Mehr für die Mehrheit". Der Reichtum dieses Landes gehört allen und darf nicht in den Händen weniger verbleiben. Alle brauchen Zugang zu guter Gesundheitsversorgung, zu guter Bildung und Arbeit, günstigem Wohnraum und zu einem gut ausgebauten ÖPNV zum Nulltarif. Alle im Landtag vertretenen Parteien haben diese Forderungen aufgegeben und übernehmen rechte Positionen.

Gegen Hass und Ausgrenzung setzt allein DIE LINKE Solidarität. Wir setzen Hoffnung gegen Angst und rechte Hetze: Wenn im Land der Söders und Seehofers DIE LINKE in den Landtag einzieht, wird bundes- und sogar europaweit ein entscheidendes Zeichen gegen den Rechtsruck gesetzt.

Linke Politik lebt aber nicht nur von Stimmen am Wahltag. DIE LINKE lebt von den Menschen, die sich für ihre Inhalte einsetzen. Daher bitte ich Sie: Wenn Sie für günstigen Wohnraum, gute Arbeit, flächendeckenden Zugang Gesundheit, Bildung und ÖPNV eintreten, werden Sie bei uns aktiv. Sagen Sie Ihren Bekannten, dass Sie uns wählen, unterstützen Sie uns.

Alle Fragen in der Übersicht
# Wirtschaft 11Okt2018

(...) Wenn Sie und die Linke dazu stehen, habe ich eine Frage: Warum ist es dann so, dass Sie in Ihrer Vorstellung auf abgeordnetenwatch.de bei Ihrem Profilbild keine Angabe zum Urheberrecht Ihres Profilfotos machen? Dies ist kein Versehen des Betreiberportals abgeordnetenwatch.de? (...)

Von: Ubefg Jrore

Antwort von Ates Gürpinar
DIE LINKE

(...) Wenn Sie das in Verbindung bringen mit unserem Slogan, vermute ich, dass sie auf eine gute Finanzierung der KünstlerInnen hinauswollen. Da bin ich voll bei Ihnen - ich kenne die krasse Prekarität in Kunst und Kultur aus eigener Erfahrung. Allerdings hat ein Bekannter das Foto gemacht. (...)

# Finanzen 2Okt2018

(...) mich würde interessieren wie Sie, bzw. die Linke, vermeiden wollen, dass Reiche ihr Geld an der Steuer vorbeimogeln oder einfach direkt ihren Erstwohnsitz verlagern. (...)

Von: Cubror Pnonavf

Antwort von Ates Gürpinar
DIE LINKE

(...) vielen Dank für die Anfrage: Das stimmt, ganz einfach ist es nicht. Allerdings wäre es eine erfolgreiche Erpressung seitens der Reichen, wenn wir sie deswegen nicht besteuern würden. Das dürfen wir natürlich nicht zulassen. (...)

(...) meine Recherchen haben ergeben, dass Sie sich mit Katja Kipping und Nicole Gohlke, mit Aktionen wie "Partei in Bewegung" und "Bewegungslinke", vehement gegen Sahra Wagenknecht und auch die Idee einer Sammlungsbewegung positionieren. Nun zeigt aber das Bild einer Veranstaltungsankündigung, der Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht auf dem Marienplatz in München am 13. (...)

Von: Eboreg Jntare

Antwort von Ates Gürpinar
DIE LINKE

(...) Realistisch ist es dann, wenn wir alle uns dafür stark machen. (...)

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