Astrid Rothe-Beinlich
DIE GRÜNEN
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Frage von Gvab Csnss an Astrid Rothe-Beinlich bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 20. Jan. 2020 - 15:52

Wolfgang Tiefensee hat in einem kürzlichen Interview erwähnt, dass weiter Koalitionsverhandlungen unter auch mehr Bürger*innenbeteiligung fokussieren.

Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Grünen zu Bürger*innenräte bzw. Bürger*innenversammlungen?

Wo stehen gerade die Verhandlungen?

Ist es gerade in Klima- und Ökoangelegenheiten nicht längst überfällig die Bürger*innen in Entscheidungen mit einzubeziehen?

Von: Gvab Csnss

Antwort von Astrid Rothe-Beinlich (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Csnss,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Bürger*innenbeteiligung, die ich gern beantworte.

Für uns BÜNDNISGRÜNE sind Bürger*innenbeteiligung und die Stärkung direktdemokratischer Elemente seit jeher ein besonderes Anliegen. Deshalb sind wir auch sehr froh, dass die auch im Zukunftsvertrag für die rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit den Partner*innen vereinbart werden konnte. Sie finden den Zukunftsvertrag als pdf unter folgendem Link auf unserer Homepage: https://gruene-thueringen.de/wp-content/uploads/2020/01/Koalitionsvertra...
Auf Seite 39 unter dem Titel „Mehr Demokratie wagen“ können Sie die
Vereinbarungen nachlesen.

Die Verhandlungen zu dem Zukunftsvertrag sind abgeschlossen. Nun beginnen die Verhandlungen im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen, denn für die Vorhaben brauchen wir diese.

Bürger*innenräte werden in dem Vertrag als ein mögliches Instrument neben der Verbesserung direktdemokratischer und institutionalisierter Verfahren genannt. Wir stehen voll hinter dieser Vereinbarung, wollen aber in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess mit den anderen Parteien und der Zivilgesellschaft eintreten. Dazu wird der Landtag voraussichtlich in der Märzsitzung die Voraussetzungen schaffen, um ein geeignetes Gremium dafür zu etablieren. Wir werden uns engagiert an diesem Prozess beteiligen, diesen unterstützen und hoffen, dass der Landtag am Ende ein umfangreiches Paket für eine bessere Bürger*innenbeteiligung beschließen wird. Denn in vielen Bereichen, darunter auch Klimaschutzfragen oder Fragen der Erneuerbaren Energieversorgung, wird dies aus unserer Sicht zurecht gefordert. Zum Beispiel für letztgenannten Bereich soll geprüft werden ob eine gute Beteiligung auch durch Bürger*innengutachten erreicht werden kann.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich gern auch direkt an unsere Fraktion.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Rothe-Beinlich

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