Tobias Koch
Wenn das Existenzrecht Israels bedroht und Israel mit Terror überzogen wird, gibt es für Deutschland nur einen Platz – und zwar an der Seite Israels. In einem Land, das die Shoa zu verantworten hat, darf Freude über Terror gegen Juden keinen Platz haben.
Ich setze auf eine konstruktive Oppositionsarbeit meiner Fraktion im Deutschen Bundestag.
wir als CSU und erst recht ich persönlich streben grundsätzlich keine Zusammenarbeit mit der AfD an und werden auch in Zukunft an der sog. Brandmauer zu dieser Partei festhalten.
die Prüfung über das Verbot einer Partei obliegt in Deutschland dem Bundesverfassungsgericht.
Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an den für Sie in Erding zuständigen Wahlkreisabgeordneten Dr. Andreas Lenz.
Haushalte wie Ihrer, die mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas heizen, haben ebenfalls mit erheblichen Kostensteigerungen zu kämpfen. Der Bundestag hat deshalb die Voraussetzung dafür geschaffen, eine Härtefallregelung für Nutzerinnen und Nutzer solcher Brennstoffe einzurichten.
