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Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. •

Frage an Arnold Vaatz von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Vaatz,

am 01.05.09 stellte ich Ihrem Unionnsfreund Herrn Weiß folgende Fragen :

"Sehr geehrter Herr Weiß,

am Montag, 04. Mai 2009, 15.30 bis 16.30 Uhr findet im Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900, die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales statt, in der Sachverständige angehört werden. Hier geht es u.a. um den Antrag der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Dr. Gregor Gysi, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Einheitliche Regelung der Altersversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz der DDR (BT-Drucksache 16/7034).
Da ich und viele meiner Kollegen aus dem ehemaligen VEB Baumechanisierung davon auch betroffen sind, frage ich Sie als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales ob Sie diesen Antrag von der Partei DIE LINKE unterstützen ? Wenn nein, bitte genaue Begründung angeben.

Mit freundlichen Grüßen

Bürger aus Halle(Saale)

P.S. : Die nächste Wahl kommt bestimmt !"

Am 12.05.2009 antwortete mir Herr Weiß wie folgt:

"Sehr geehrter Herr Globsch,

ich werde dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. nicht zustimmen.

CDU/CSU arbeiten unter Federführung des Abgeordneten Vaatz an der abschließenden Ost/West-Integration des Rentensystems. Isolierte Lösungen – das hat auch die Anhörung ergeben – führen zu neuen Ungerechtigkeiten und Rechtsstreitigkeiten.

Ihres Hinweises, die nächste Bundestagswahl komme bestimmt, hätte es nicht bedurft.

Mit freundlichen Grüßen
Gerald Weiß, MdB"

Meine Frage an Sie Herr Vaatz:

Wie sieht denn die Ost/West-Integration des Rentensystems der CDU/CSU unter Ihrer Federführung konkret aus ?

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Gobsch
Bürger aus Halle(Saale)

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gobsch,

anbei finden Sie meine Erklärung anlässlich der ostdeutschen Rentendebatte im Deutschen Bundestag am 28. Mai 2009 – und die Antwort auf Ihre Frage.

Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz