Arndt Klocke

Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.

Nach meinem Abitur 1990 und einem anschließenden Zivildienst habe ich an der Uni Münster Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie studiert ohne einen Abschluss zu erlangen, wie ich auf meiner Webseite und der Homepage des Landtags angegeben habe.

Ich versichere Ihnen, dass ich mich auch in Zukunft als stv. Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit diesem Thema auseinander setzen werde

Hinsichtlich des Gaspreises geht es momentan um eine Lösung auf europäischer Ebene, die sich momentan auch in den Verfahren befindet