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Frage von Edgar F. •

Frage an Armin Schuster von Edgar F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schuster,

Annelie Buntenbach, Alternierende Vorsitzende des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund, hat am 27.06.2019 in ihrer Rede anlässlich der Bundesvertreterversammlung (https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Ueber-uns-und-Presse/Presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilungen-aktuell/2019/2019_06_27_bvv_buntenbach.html) gefordert, dass Leistungen der Rentenversicherung, die wie die Mütterrente nicht auf Beiträgen beruhen, vollständig aus Steuermittel zu finanzieren seien. Jüngste Berechnungen hätten ergeben, dass derzeit eine jährliche Unterdeckung nicht beitragsgedeckter Leistungen durch den Bund in Höhe von 30 Milliarden Euro bestehe.

Der Anteil der Rentenausgaben am Bruttoinlandsprodukt war im Jahr 2017 (EU-Durchschnitt ca. 12,3 %) (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/207165/umfrage/anteil-der-rentenausgaben-am-bip-ausgewaehlter-laender-in-europa/) in Griechenland (16,5 %), Italien (15,8 %), F.reich (14,9 %), Portugal (14,2 %), Österreich (14,1 %), Finnland (13,4 %), Dänemark u. den Niederlanden mit jeweils 12,5 % sowie Belgien u. Spanien mit jeweils 12,4 % überdurchschnittlich, in Deutschland (11,9 %) unterdurchschnittlich.

Die DRV Bund schreibt in ihrer Hauszeitschrift „RVaktuell 5/18“:
„Im Vergleich mit anderen Ländern zeigt sich, dass es um die Angemessenheit des deutschen Alterssiche-rungssystems (säulenübergreifend) möglicherweise nicht zum Besten steht. … Um ein vollständiges Bild zu erhalten, muss man freilich auch sehr sorgfältig die Kosten der jeweiligen Systeme vergleichen. Dabei stellt sich heraus, dass diese, egal wie sie gemessen werden, in den genannten Ländern durchweg höher sind als in Deutschland.“

Meine Frage:

Wird unser Rentensystem deshalb unterdurchschnittlich finanziert, weil eigentlich ausreichend verfügbare Finanzmittel anderweitig verwendet werden müssen
(https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333)?

E. F.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Frank,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich mit Interesse gelesen habe. Entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung. Aufgrund der Vielzahl von Anfragen konnten wir Ihnen leider nicht früher antworten.
Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. Seien Sie aber versichert, dass wir stets bemüht sind, Herrn Schuster über den Stand der Zuschriften auf dem Laufenden zu halten und Anfragen zu beantworten.
Herr Schuster erhält von Ihnen persönlich sehr viele Zuschriften. Als direkt gewählter Abgeordneter nimmt er die Bürgerkommunikation sehr ernst und möchte deshalb sicherstellen, dass seine Ressourcen so vielen Bürgern wie möglich angemessen zur Verfügung stehen.
Darüber hinaus finden Sie unter „https://www.facebook.com/armin.schusterMdB“ sowie auf der Homepage „www.armin-schuster.de“ umfangreiche Informationen sowie Antworten auf zahlreiche Fragen zur aktuellen politischen Situation. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages informiert Herr Schuster auch über seinen Newsletter „Hauptstadt-Bulletin“ , der stets am Freitag der Bundestags-Sitzungswochen herausgegeben wird.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Dr. Marcel Baumann

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.