Parkinsonanerkennung Berufskrankheit - Können Sie mir vielleicht sagen, wie weit der Sachverständigen Beirat, im Bezug auf Anerkennung zur Berufskrankheit ist?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Anerkennung von Parkinson als Berufserkrankung.

Ich bedauere Ihre persönliche Situation und dass das Verfahren schon viele Jahre andauert. In der Forschung wurde bereits belegt, dass Menschen, die regelmäßig, über längere Zeit und in einem bestimmten Ausmaß mit Pestiziden in Kontakt kommen, ein erheblich höheres Risiko haben, an Parkinson zu erkranken. Es ist meiner Meinung nach daher erforderlich, Parkinson in diesem Zusammenhang endlich als Berufskrankheit anzuerkennen. Als Gesundheitspolitiker fordere ich außerdem, dass wir uns gemeinsam für den Schutz von Betroffenen und unserer Umwelt einsetzen und Alternativen zu Pestiziden finden müssen, die die Gesundheit von Landwirt*innen und Verbraucher*innen gefährden.

Ich teile Ihre Frustration darüber, dass der zuständige Sachverständigenrat beim Ministerium für Arbeit und Soziales bislang trotz jahrelanger Beratungen keinen Entschluss treffen konnte. Deshalb habe ich mich bereits im Februar des vergangenen Jahres beim Ministerium über den Beratungsstand mit dem Ärztlichen Sachverständigenrat Berufskrankheiten (ÄSVB) informiert und erkundigt, welche neuen Erkenntnisse zu diesem Zeitpunkt erreicht werden konnten.
Auf meine Anfrage erhielt ich die Antwort, dass der ÄSVB die Beratungen zu "Parkinson durch Pestizide" kontinuierlich fortgeführt hat, insbesondere der Frage der gruppentypischen Risikoerhöhung nachgeht, und inwiefern allgemeingültige Fragen abgeleitet werden können. Auf Basis der dadurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Modelle derzeit weiterentwickelt und die Beratungsfortschritte in den Entwurf einer Wissenschaftlichen Begründung eingearbeitet.
Darüber hinaus sind mir weitere Entwicklungen zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht bekannt und auch das Ministerium konnte mir keinen konkreten Zeitpunkt für den Abschluss der Beratungen nennen. Sie stellten in Aussicht, dass bei einem positiven Beratungsergebnis im ÄSVB und der erfolgreichen Aufnahme von Parkinson in die Berufskrankheitenliste auch Personen, bei denen die Krankheit bereits früher eingetreten ist, davon profitieren könnten. Nach § 9 Absatz 2a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch ist dann die Anerkennung im konkreten Einzelfall unabhängig davon, ob die Krankheit bei den Betroffenen vor oder nach Aufnahme in die Liste eingetreten ist.

Mir ist bewusst, dass wir dringend mehr tun müssen, um das Bewusstsein für Parkinson und seine Auswirkungen zu schärfen und ich kann gut nachvollziehen, dass der lange Beratungszeitraum insbesondere aus Sicht eines Betroffenen nur schwer nachzuvollziehen ist. Das Ministerium für Arbeit und Soziales hat mir mitgeteilt, dass die lange Dauer darauf zurückzuführen ist, dass aufgrund der vielen Variablen (Vielzahl der Stoffe, Vielzahl der Anwendungsformen, -arten und -flächen, Veränderung des Umgangs mit Pestiziden im historischen Verlauf) und des sich ständig weiterentwickelnden wissenschaftlichen Erkenntnisstands die Entwicklung der Modelle zur berufskrankheitenrechtlichen Erfassung von Parkinson sehr zeitintensiv ist.

Ich bedanke mich für Ihre Offenheit und werde Ihr Anliegen in meiner weiteren parlamentarischen Arbeit berücksichtigen. Ich hoffe sehr, dass wir so bald wie möglich Fortschritte auf dem Weg hin zur Anerkennung von Parkinson durch Pestizidexposition als Berufskrankheit machen und wünsche Ihnen weiterhin alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Armin Grau