Wann wird Russland aus SWIFT ausgeschlossen? Wann folgen härtere Sanktionen?
Sehr geehrte Frau L.,
vielen Dank für ihre Frage. Wie Sie sicher bereits den Medien entnommen haben, hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit den europäischen Partnern den notwendigen Schritt, russische Banken vom internationalen Zahlungssystem SWIFT auszuschließen, bereits vollzogen.
Mit freundlichen Grüßen
Arif Taşdelen
Weitere Fragen an Arif Taşdelen
Die SPD in Nürnberg hat sich nach sorgfältiger Abwägung klar für dieses Projekt ausgesprochen, unter der Voraussetzung, dass der Freistaat den Großteil der förderfähigen Kosten trägt – konkret: mindestens 80 Prozent.
Das ist eine kommunale Frage. Der Nürnberger Stadtrat hat das zu entscheiden. Deshalb möchte ich mir nicht anmaßen, meine persönliche Meinung als die einzig Richtige zu sehen.
Ich unterstütze die Überprüfung der Verfassungstreue der AfD uneingeschränkt.
Leider muss ich auch am eigenen Leib erfahren, dass der Rechtsruck traurige Realität wird in unserer Gesellschaft. Deshalb müssen wir alle gemeinsam sehr achtsam sein und uns dieser Entwicklung entgegenstellen.