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Antwort 09.02.2024 von Ariane Fäscher SPD

Wer die Transformation schaffen will, muss analytisch, mutig, klar und unaufgeregt nach vorn gehen und Zukunft gestalten. Das kann Olaf Scholz.

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Antwort 13.01.2024 von Ariane Fäscher SPD

Verfassungsrechtlich ist ein Parteienverbot zu Recht mit hohen Hürden verbunden.

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Antwort 22.05.2023 von Ariane Fäscher SPD

Das " Whistleblower-Gesetz" wurde von den Koalitionsfraktionen zum besseren Schutz hinweisgebender Personen erarbeitet, damit Hinweisgeber:innen (Whistleblower) im beruflichen Umfeld künftig umfassender geschützt werden.

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Antwort 09.05.2023 von Ariane Fäscher SPD

Das kann ich nicht beantworten, da kein entscheidungsreifer Entwurf vorliegt.

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Antwort 17.04.2023 von Ariane Fäscher SPD

Das Grundgesetz repräsentiert unseren Wertekanon. Auf dieser Basis und den gemeinsamen Werten der Europäischen Union waren in Europa über fast 80 Jahre Frieden, Freiheit und Wohlstand für Deutschland sichergestellt.

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Antwort 17.04.2023 von Ariane Fäscher SPD

diese Strecken sind zunächst diejenigen mit den meisten Staus, höchsten Unfallschwerpunkten oder sanierungsbedürftigen insbesondere Brückenbauwerken