Warum setzen sich die Grünen - nun in Regierungsverantwortung - nicht für eine Freilassung von Julian Assange ein?
Seit über vier Jahren sitzt Assange nun in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis ein, zuvor war er sieben Jahre lang isoliert im Botschaftsasyl. Halten Sie dieses Vorgehen für gerechtfertigt? Wie u.a. Nils Melzer (UNO-Sonderberichterstatter für Folter) ausführlich dargelegt hat, ist das Vorgehen ein klarer Verstoß gegen das Verbot von körperlicher und psychologischer Misshandlung.
Weitere Fragen an Anton Hofreiter
Im Abgeordnetengesetz finden Sie die rechtliche Grundlage und alle Informationen zu den Ansprüchen von Frau Merkel wie auch Herrn Schröder.
Auch ich wünsche mir das. Russland hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, die ukrainische Demokratie, Nation, Kultur und Sprache zu vernichten.
Von daher sollte es den jungen Menschen selbst überlassen bleiben, wie sie ihr Leben gestalten und für was sie sich einsetzten wollen.
Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.