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Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Beate Maria V. •

Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?

Wann ist m.einer Vereinfachung d.Antraege auf fortlaufende (!) Altersgrundsicherung u.Abbau d.buerojratischen Hürden gerade f.hochbetagte Senioren u.Behinderte zu rechnen ?
Der enorme bürokrat. Aufwand, d. ein alter ,oft auch (chronisch ) kranker Mensch zu bewaeltigen hat ,um weiterhin Leistungen nach SGB II zu erhalten ,stellt f. d.Altersklasse ab 80 Jahren , u.behinderten Menschen eine Zumutung dar. Wenn bereits i. d.Vergangenheit naemliche Leistungen gewaehrt wurden , sollte man ledigl..1x jaehrl. abfragen,ob sich möglicherw. Änderungen ergeben haben ! Warum nicht,auch um allen d.ausufeenden buerokrat.Aufwand zu ersparen,nicht eine eidesstattliche Erklaerung verlangen? Es koennte 1win-win Situation sein fuer alle. Ebenso koennte doch agiert werden hinsichtl.d.jaehrl.Befreiung v.Zuzahlungen zu Heil-und Arzneimitteln,zumindest wenn schon einmal Befreiung gewaehrt wurde. Ist d.jetzige Handhabg.nicht eine Form d.Altersdiskriminierung ?Was meinen Sie ?MfG

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Antwort von
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Sie haben völlig recht, wir müssen genau hinschauen, wo wir mit Entbürokratisierung Hürden abbauen können und das Leben erleichtern können. Hierzu schicke ich Ihnen gern den ganz aktuellen Sonderbericht der Bundesregierung zum Bürokratieabbau (11/23), der mit folgenden Worten beginnt: "Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau sind ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Wir sind uns einig, dass Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, die Zivilgesellschaft sowie die Verwaltung von unnötiger Bürokratie entlastet werden müssen. Klar ist, dass unsere Verwaltungsverfahren einfacher und schneller werden müssen. Dies haben die Herausforderungen der jüngsten Krisen gezeigt. Handlungsbedarf besteht ebenso im Alltag der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft, etwa, wenn es um die Beantragung von Sozialleistungen oder die Genehmigung von Anlagen geht und für das bürgerschaftliche Ehrenamt in der alltäglichen Vereinsarbeit. " . Den ganzen Bericht finden Sie hier: Sonderbericht_BT_Buerokratieabbau.pdf (bmj.de)

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