Frage an Anton Hofreiter von Klaus-Peter S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Hofreiter,
bei der Bundestagswahl 2017 steht aus guten Gründen das Thema Sicherheit absolut im Vordergrund.Die innere und äußere Sicherheit, die Sicherheit von Arbeitsplätzen, auf Erhaltung des Wohlstands der Menschen die hier schon länger leben und Steuern zahlen,der Sicherheit auf Eigentum und körperliche Unversehrtheit. Fällt diese Thematik auch in die Kernkompetenz der Grünen , oder gibt es auf diesen Politikfeldern eher Probleme? Eine selbstkritische Darstellung wäre schön.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
vielen Dank für Ihre Frage. Die von Ihnen angesprochenen Punkte waren stets Kernpunkte der Programmatik der Grünen und werden es auch bleiben.
Gerne will ich einige Beispiele zu den von Ihnen genannten Bereichen geben. Bei der äußeren Sicherheit treten wir ein für eine friedenssichernde Politik, die Fluchtursachen im Ansatz bekämpft. Dazu zählt auch ein Stopp von Waffenexporten in Krisenländer, die die große Koalition derzeit auf Rekordhöhen treibt.
Bei der inneren Sicherhheit gilt unser Augenmerk funktionierenden Sicherheitsbehörden, einer modern und zeitgemäß ausgestatteten Polizei sowie natürlich der umfassenden Integration von Zugewanderten, die auch ihnen Sicherheit und Perspektiven auf ein Leben in Wohlstand ermöglicht. Dies ist die beste Prävention vor Radikalisierung in jegliche Richtung - nicht nur bei Zugewanderten sondern allen Bürgerinnen und Bürgern. Zur Sicherung von Arbeitsplätzen setzen wir im Rahmen einer ökologischen Transformation auf die Industrien von morgen wie z.B. den Job-Motor Erneuerbare Energien, regionales Handwerk oder auch die Trends im hektisch sich entwickelnden Mobilitätsbereich, wo Deutschland den Anschluss zu verlieren droht: Stichwort: Elektromobilität.
Die Sicherung von Eigentum und körperlicher Unversehrtheit sind eine Selbstverständlichkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Anton Hofreiter MdB
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