CDU/Kopetzky
(...) Ohne Zweifel profitieren wir alle von den digitalen Entwicklungen und dem großen Nutzen des Internets. Doch damit unsere bürgerliche Werteordnung auch im digitalen Zeitalter weiterhin gilt und Fortbestand hat, müssen alle gemeinsam – Kulturschaffende, Politiker und allen voran die Bürgerinnen und Bürger – wachsam sein und diese Werte, die wir in der realen Welt selbstverständlich vertreten, auch im Netz verteidigen und für sie einstehen. (...)
(...) Im Gegensatz zum angelsächsischen Kulturraum ist im kontinentaleuropäischen Raum das Urheberrecht ein Persönlichkeitsrecht. Das bedeutet, dass die Schöpfung eines Urhebers Teil seiner eigenen Persönlichkeit ist und bleibt. (...)
(...) Wir alle sind uns einig, dass einzelne Regelungen bei SOPA und PIPA unverhältnismäßig sind – das habe ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres betont. (...)
(...) Am Beispiel der Ermittlungen im Fall „Megaupload“ weise ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres darauf hin, dass die Mittel der Strafverfolgungsbehörden eben nicht ausreichen, die wie in diesem Fall lange andauernden Urheberrechtsverletzungen schnell und nachhaltig zu beenden. (...)
(...) Die gesetzliche Rentenversicherung ist Teil unseres solidarischen Sozialsystems, das auf einer gleichmäßigen Umverteilung zur Wohlstandssicherung aller Bürgerinnen und Bürger gründet. Deshalb ist die einheitliche Anhebung der Regelaltersgrenzen in allen Berufsgruppen gerecht. (...)
(...) für Ihr Schreiben im Zusammenhang mit den anstehenden Entscheidungen des Deutschen Bundestages bezüglich der Euro-Stabilisierungsinstrumente bedanke ich mich sehr herzlich. Gerne nehme ich Ihnen gegenüber zu meiner Position in dieser Frage Stellung. (...)
