CDU/Kopetzky
(...) Jahrhundert unbedingt zu schützen und zu bewahren gilt. Die Grund- und Werteordnung unserer Bürgergesellschaft wird daher auch im Zeitalter des Internets weiterhin gelten und fortbestehen. Dies bestimmt die Gestaltung der Politik auf dem Gebiet des Urheberrechts und des Geistigen Eigentums. (...)
Sehr geehrte Herr Alze-Plagge,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Januar 2012, die ich mit Interesse gelesen habe.
(...) Ohne Zweifel profitieren wir alle von den digitalen Entwicklungen und dem großen Nutzen des Internets. Doch damit unsere bürgerliche Werteordnung auch im digitalen Zeitalter weiterhin gilt und Fortbestand hat, müssen alle gemeinsam – Kulturschaffende, Politiker und allen voran die Bürgerinnen und Bürger – wachsam sein und diese Werte, die wir in der realen Welt selbstverständlich vertreten, auch im Netz verteidigen und für sie einstehen. (...)
(...) Im Gegensatz zum angelsächsischen Kulturraum ist im kontinentaleuropäischen Raum das Urheberrecht ein Persönlichkeitsrecht. Das bedeutet, dass die Schöpfung eines Urhebers Teil seiner eigenen Persönlichkeit ist und bleibt. (...)
(...) Wir alle sind uns einig, dass einzelne Regelungen bei SOPA und PIPA unverhältnismäßig sind – das habe ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres betont. (...)
(...) Am Beispiel der Ermittlungen im Fall „Megaupload“ weise ich in meiner Pressemitteilung vom 25. Januar dieses Jahres darauf hin, dass die Mittel der Strafverfolgungsbehörden eben nicht ausreichen, die wie in diesem Fall lange andauernden Urheberrechtsverletzungen schnell und nachhaltig zu beenden. (...)
