DIE LINKE im Bundestag
(...) Die Hinrichtung von Troy Davis war ein barbarischer Akt. Gemeinsam mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten der Free-Mumia-Bewegung, der NaturFreunde Berlin und Mitgliedern der Partei DIE LINKE haben wir bis weit nach Mitternacht vor der US-amerikanischen Botschaft protestiert und uns für das Leben von Troy Davis eingesetzt. (...)
Sehr geehrter Herr Maier,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne würde ich Sie auf die Antwort an Herrn Horn verweisen, da ich hier bereits eine umfangreiche Antwort geschrieben habe.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Groth
(...) Obwohl ich seit meiner frühesten Jugend in kirchlichen Entwicklungsorganisationen aktiv war, habe ich mich immer für die Trennung von Staat und Religion eingesetzt. Ich trete dafür ein, dass der Staat Neutralität gegenüber den Glaubensüberzeugungen der Menschen bleibt. (...)
(...) Auch ich sehe großen Reformbedarf bei dieser Institution und bedaure, dass die Gelegenheit zum 60.Jahrestag der UNO weitestgehend ungenutzt blieb, Struktur und Arbeitsweise zu überarbeiten. Damals hätte es im Rahmen des sogenannten „Reform-Gipfels“ Möglichkeiten gegeben, etwa den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas mehr Gewicht zu verleihen. So sind es weiterhin vor allem die Großmächte, die die politischen Auseinandersetzungen sowie Lösungsfindungen beeinflussen. (...)
(...) Mir ist bekannt, dass zwischen Israel und den Palästinensern ein asymmetrischer Krieg stattfindet, auch wenn Sie und ich vermutlich unterschiedlicher Auffassung sein werden, welche Möglichkeiten es gibt, diesem Krieg ein Ende zu setzen. Womit die Flottenbesetzung meines Erachtens jedoch so oder so nicht rechnen konnte, war das brutale Vorgehen der IDF beim Kentern der Mavi Marmara. (...)
(...) Im Kampf um universelle Menschenrechte gibt es weiterhin viel zu tun und ich werde mein Bestes tun, als Abgeordnete Informationen zu besorgen und diese der Öffentlichkeit zugänglich zu machen sowie durch Druck auf die jeweiligen Entscheidungsträger Fortschritte im Namen der Menschenrechte zu verbuchen. (...)
