Frage an Anne Helm von Leo B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Lieber Herr Bronstein,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Berufspraktika sind eine sinnvolle und notwendige Ergänzung der Berufsausbildung. Es wird ein Praxisbezug vermittelt, der in einem Theoretischen Ausbildung oder einem Studium nicht in dem Maße vermittelt werden kann. Damit erleichtert ein Praktikum den Einstieg in das Berufsleben. Die Schattenseiten sind, wie von Ihnen bereits richtig erkannt, Arbeitgeber*innen, welche Praktikant*innen ausnutzen. Hier müssen Neuregelungen als Rahmenbedingungen für Praktika eingeführt werden. Die Piratenpartei setzte sich dafür ein, ein nicht für Ausbildung oder Studium benötigtes Praktikum auf drei Monate zu begrenzen oder es ist nach Ablauf von drei Monaten ein angemessenes Praktikantengehalt zu zahlen und Praktikant*innen rechtlich fest angestellten Mitarbeiter*innen gleichzusetzen.

In der Problematik der befristeten Arbeitsstellen, hat der Gesetzgeber bereits regulatorisch eingewirkt. Eine ständige Wiederbefristung ist nicht mehr Möglich. Ein Arbeitsvertrag darf maximal 2 Jahre ohne Sachgrund befristet und bis zu dreimal verlängert werden. Dies sollte dazu dienen die Aushebung der gesetzlichen Kündigungsfrist entgegen zu wirken. In der Praxis zeigt sich meiner Meinung nach, dass das Gegenteil der Fall ist.

Um einen starken Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort zu erhalten, kommen wir um das Abschlagen alter Gewohnheiten nicht mehr umhin. Ein Flächendeckender Mindestlohn wie er bereits in der breiten Masse diskutiert wird, ist unumgänglich für einen gerechten Arbeitsmarkt. Studentische Mitarbeiter*innen müssen an die Tarifverträge der restlichen Institutsmitarbeiter*innen gekoppelt werden. Und es muss eine Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro eingerichtet werden.

Was das Tempelhofer Feld angeht, ist mir besonders wichtig, dass es von den Berliner*innen selbst gestaltet und genutzt werden kann. Eine echte Bürgerbeteiligung, die sich nicht auf reine Informationsveranstaltungen beschränkt ist dafür notwendig. Wir haben die einmalige Möglichkeit eines so großen zentralen öffentlichen Raumes, auf dem viele Ideen verwirklicht werden können. Ich würde mir wünschen, dass die Berliner*innen in einem dauerhaften Beteiligungsprozess bestimmen können was auf dem Feld realisiert wird. Voraussetzung müsste sein, dass der Raum für die Öffentlichkeit erhalten bleibt und jegliche Bebauung lediglich temporär ist. Mit den Senatsplänen bin ich nicht einverstanden. Sie sind ohne Bürgerbeteiligung entstanden und bieten keine Garantie für günstigen Wohnraum. Das Bauland das wir jetzt verkaufen werden wir nie zurückbekommen und ich sehe schon die nächsten Bauskandale auf Berlin zukommen.

Liebe Grüße

Anne Helm