@gruene.de
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir Bündnisgrüne unterstützen die Idee von mehr Tempo 30-Zonen, denn innerorts geschehen immer noch die meisten Unfälle. Allerdings fordern wir hier eine Entscheidungsfreiheit für die Kommunen, damit sie auf ihre unterschiedlichen Situationen und Verkehrsaufkommen vor Ort passgenaue Entscheidungen treffen können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Am NesT-Programm selbst nimmt Frau Baerbock nicht teil. Aber sie hat die Idee einer persönlichen und nachbarschaftlichen Begleitung von Geflüchteten bereits vor Jahren in ihrer Heimatstadt Potsdam initiiert. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die heutigen globalen Herausforderungen wie die Klimakrise, eine durch die Digitalisierung veränderte Form des Arbeitens, Wirtschaftens und Zusammenlebens oder soziale Ungleichheiten können nicht mehr von nur einem Staat allein bewältigt werden. Das geht nur europäisch und global. (...)
(...) In den Medien wurde über die Dienstreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet. Um ihre Abgeordnetentätigkeit gewissenhaft auszuüben, müssen sich die Abgeordneten unabhängig und umfassend informieren, um auf einer fundierten Wissensgrundlage dann verantwortungsvolle parlamentarische Entscheidungen treffen zu können. Dafür reicht es oft nicht, sich allein auf Medienberichte oder Berichte der Bundesregierung zu verlassen. (...)
(...) Insofern ist bei einer Reform von Steuersätzen immer das Gesamtsystem zu betrachten und etwaige Änderungen müssen hinsichtlich ihrer sozialen, ökologischen und ökonomischen Auswirkungen Folgen sorgsam abgewogen werden. Eine isolierte Veränderung des Mehrwertsteuersatzes für Fleisch steht für uns Grüne deshalb derzeit nicht an. Natürlich gibt es ungeachtet dessen immer wieder auch Grüne Stimmen, die sich mit abweichenden Positionen in die aktuelle Debatte einbringen. (...)
(...) Sehr gern beantworten wir ernstgemeinte und vor allem sachliche Fragen. Im Sommerinterview ist Frau Baerbock ein Aussprachefehler unterlaufen. Das liegt daran, dass sich Frau Baerbock mit Hintergrundinformationen vorbereitet hat, die in englischer Sprache verfasst waren. (...)
