Annalena Baerbock
DIE GRÜNEN

Frage an Annalena Baerbock von Ynef Ohffr bezüglich Umwelt

10. August 2019 - 09:36

Sehr geehrte Frau Baerbock,

können Sie mir erklären wieso die Abgeordneten der Grünen Fraktion im Bundestag nach einer Liste der Auslandsreisen (Vgl. https://www.focus.de/politik/deutschland/doppelmoral-beim-fliegen-liste-zeigt-beim-reisen-sind-die-gruenen-politiker-die-schlimmsten-umweltsuender_id_11016930.html) die größten Vielflieger im Bundestag sind? So ist jeder Abgeordnete der Grünen Fraktion in den letzten zwei Jahren durschnittlich 126 Mal geflogen, das macht zusammen 1182 Dienstreisen, wobei es sich beim Großteil (854) der Reisen um Einzelreisen (also außerhalb von Delegationen) handelt! Wie können Sie diese erschreckenden Zahlen mit Ihrem grünen Gewissen vereinbaren?

Mit freundlichen Grüßen,

Ynef Ohffr

Frage von Ynef Ohffr
Antwort von Annalena Baerbock
22. August 2019 - 09:09
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Ohffr,

vielen Dank für Ihre Nachricht. In den Medien wurde über die Dienstreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet. Um ihre Abgeordnetentätigkeit gewissenhaft auszuüben, müssen sich die Abgeordneten unabhängig und umfassend informieren, um auf einer fundierten Wissensgrundlage dann verantwortungsvolle parlamentarische Entscheidungen treffen zu können. Dafür reicht es oft nicht, sich allein auf Medienberichte oder Berichte der Bundesregierung zu verlassen. Meist ist es unerlässlich, sich selbst ein Bild vor Ort zu machen. Dazu gehören beispielsweise eine Wahlbeobachtung in Russland, ein Besuch von Flüchtlingslagern im Irak zur Feststellung der Lage von durch Gewalt bedrohter Menschen, eine Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in den USA oder an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieser Kontakt mit den Menschen vor Ort, der Austausch mit Fachleuten und die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild von Problemen zu machen, ist zur Ausübung des Mandates sehr wichtig.

Derzeit besteht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus 67 Abgeordneten, sie ist die zahlenmäßig kleinste Fraktion im Deutschen Bundestag. Da Delegationen des Bundestages meist von allen im Bundestag vertretenen Fraktionen gebildet werden, kommt es vor, dass sich für Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion im Vergleich zu anderen, größeren Fraktionen eine höhere Anzahl von Dienstreisen pro einzelnem Abgeordneten ergibt, um europäischen und weltweiten Verpflichtungen nachzukommen. Wir werden auch weiterhin das Erfordernis von Flugreisen jeweils kritisch prüfen.

Dabei sind wir uns der CO2-Emissionen dieser Reisen sehr bewusst und versuchen sie dort, wo wir sie nicht vermeiden können, zumindest zu kompensieren. Leider wurde unter der schwarz-gelben Regierung in der vorletzten Wahlperiode eine generelle CO2-Kompensation für Dienstflüge durch den Bundestag abgeschafft. Deshalb wird für Dienstreisen per Flugzeug der Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die CO2-Kompensation eigenständig beglichen. Außerdem setzen wir uns mit unseren parlamentarischen Initiativen zu den Haushaltsplanberatungen immer wieder dafür ein, dass die CO2-Kompensation für alle Dienstreisen der Bundestagsabgeordneten wieder eingeführt wird. In diesen Bemühungen werden wir auch in Zukunft nicht nachlassen.

Zudem gab es eine Berichterstattung über die Anzahl der Flugmeilen von Abgeordneten allgemein und damit auch innerdeutscher Flüge. Wir bemühen uns darum, möglichst selten das Flugzeug für solche Reisen zu nutzen. Manchmal lässt es sich aber aus Zeitgründen nicht vermeiden. Auch hier nehmen wir eine Kompensationszahlung für die CO2-Emmission vor. Wir setzen uns politisch dafür ein, dass Bahnfahren für alle attraktiver wird und so der innerdeutsche Flugverkehr überflüssig wird. Das heißt: Mehr Züge, ein dichterer Takt, verlässlichere Fahrpläne und günstigere Tickets. Es ist doch absurd, dass Fliegen subventioniert und auf Kosten des Klimas billig gemacht wird, Bahnfahren aber teuer bleibt. Daher fordern wir ein Ende der Milliardensubventionen für das Flugzeug und wollen, dass der Luftverkehr endlich vernünftig besteuert wird.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock