Saarland ist ja politisch am 1.1.1957 (nach einem Referendum 1955) zur Bundesrepublik "dazugestoßen". Es hatte aber nie "Ihren" Bundespräsidenten in diesen fast 70 Jahren. Sollte man dies 2027 ändern?
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Saarlands MdL Anke Rehlinger SPD ich stelle Ihnen, mit Verlaub, diese Frage nach der PK anlässlich des Antrittsbesuches von Kanzler Friedrich Joachim Martin Josef Merz mit Ihnen, heute der 1.8.2025 bei CISPA Saarbrücken. In meiner Fragestellung von oben setze ich allerdings voraus etwas tatsächlich wahres: keiner der 12 bisherigen Bundespräsidenten (von Theodor Heuss bis Dr. Steinmeier) wurde weder in Saarland geboren oder aber im Saarland lange Teilen ihres politischen Lebens verbracht. Somit, wenn auch klein bevölkerungsmäßig, ist Saarland protokollarisch auf der höchsten Ebene (Bellevue) des Bundespräsidialamtes doch noch unterrepräsentiert. Danke für die Aufmerksamkeit.
Weitere Fragen an Anke Rehlinger
Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.
Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.
Auch wenn es politisch starke Argumente für einen Prüfantrag gibt, ist für mich eine akribische Vorbereitung & Abwägen aller Vor- und Nachteile entscheidend.
Als Ministerpräsidentin ist mein Ziel, dass möglichst jede Saarländerin und jeder Saarländer einen guten Arbeitsplatz finden kann.