Aus den Mitteln des Wirtschaftsstabilisierungsfonds wird auch eine Härtefallregelung finanziert. Es sollen Hilfsprogramme finanziert werden für Bereiche, in denen trotz der Strom- und Gaspreisbremse finanzielle Belastungen bestehen, die von den Betroffenen nicht ausgeglichen werden können.
Frage von Daniel J. • 19.10.2022
Antwort von Anke Hennig SPD • 11.11.2022
Frage von Reinhard G. • 06.04.2022
Antwort von Anke Hennig SPD • 19.05.2022
Zwar bedeutet die einrichtungsbezogene Impfpflicht einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, aber dieser Eingriff ist verfassungsrechtlich gerechtfertigt.
Frage von Maria E. • 09.03.2022
Antwort von Anke Hennig SPD • 18.05.2022
(...) weder besaß noch besitze ich Aktien von BioNTech/Pfizer, Moderna, Johnson&Johnson oder AstraZeneca.
Frage von Peter J. • 16.11.2021
Antwort von Anke Hennig SPD • 26.11.2021
Ich kann Ihnen versichern, dass wir aktuell ergebnisoffen darüber diskutieren, wie wir die aktuelle Situation überwinden können, dazu gehört auch eine allgemeine Impfpflicht
Frage von Jürgen S. • 02.09.2021
Antwort von Anke Hennig SPD • 18.01.2022
Wir werden uns auf EU-Ebene dafür einsetzen, die zentralen Geldwäschevorschriften in eine Verordnung zu überführen.
Frage von guenter marc b. • 16.08.2021
Antwort von Anke Hennig SPD • 19.08.2021
Die Mehrheit der Bürger in Bad Iburg sind gegen eine Umgehungsstraße. Das unterstütze ich.