Frage von Marian R. • 12.01.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 24.03.2024
Ich bin davon überzeugt, dass wir die AfD politisch bekämpfen und ihre Wählerinnen und Wähler, welche im Übrigen nicht alle rechtsextrem sind, zurückgewinnen müssen.
Frage von Nadine Z. • 06.01.2024
Antwort von Anja Schulz FDP • 24.03.2024
Die Kosten für das Nestmodell tragen die Eltern. Einen Anspruch auf Finanzierung über Sozialleistungen wird es nicht geben.
Frage von Detlev B. • 05.12.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 22.03.2024
Auf den BAB besteht schon jetzt mehrheitlich ein Tempolimit. Durch fragliche Zahlen wird eine deutlich höhere Klimawirkung suggeriert.
Frage von Lothar M. • 16.11.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Es ist kein Geheimnis, dass sich die inhaltliche Positionierung der FDP in der von Ihnen angesprochenen Frage vom Ergebnis dieser Verhandlungen unterscheidet.
Frage von Dyrk G. • 30.10.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Die Befassung im parlamentarischen Verfahren steht noch aus. Zudem soll ein neues Verfahren für Ermittlungen verdächtiger Vermögensgegenstände geschaffen werden
Frage von Chris M. • 27.09.2023
Antwort von Anja Schulz FDP • 29.11.2023
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.