Frage an Anja Piel von Sepideh K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo, Frau Piel,
eben kam in den Nachrichten, dass Frau Leuschner aus der SPD austreten will wegen des Mobbings durch Doris Schröder-Köpf und Herrn Weil.
Meine Frage: Würden Sie im Falle eines Wahlsiegs verhindern, dass Frau Schröder-Köpf Integrationsbeauftragte wird? Und würden Sie sich dafür einsetzen, dass statt dessen Frau Polat Integrationsministerin wird? Die weis jedenfalls, wovon sie redet.
Und noch eine Frage: was ist denn, wenn es für rot-Grün nicht reicht? Das ist nach der letzten Umfrage doch recht wahrscheinlich. Man kann es also nicht mehr als "Phantomdebatte" abtun wie Herr Weil. Machen Sie dann eine Koalition mit der Linkspartei? Ich fände das nicht gut, die Linkspartei ist mir zu extrem.
Danke für Ihre Antwort.
Weitere Fragen an Anja Piel
(...) vielen Dank für Ihre Frage! In der Sitzung des Ausschusses für EAusschusses für Erneuerbare Energien und Umweltameln-Pyrmont am 21.02.2018 hat Herr Baumgarten (Naturschutzamt Hameln-Pyrmont) mitgeteilt, dass die Niedersächsischen Landesforsten die vom Gesteinsabbau betroffenen Flächen nicht zur Ausweisung zum NSG angeboten haben, weil sie (leider) langfristig an den Steinbruchbetreiber verpachtet seien. Das ist ärgerlich, leider aber auch von uns Grünen kurz- oder mittelfristig nicht zu ändern. (...)
(...) Eigentümer*innen müssen zudem nachweisen, dass ihnen durch die Fortführung des Mietverhältnisses erhebliche Nachteile entstehen, wobei der Verlust potenziell möglicher Mieteinnahmen kein Nachteil im Sinne des Gesetzes ist. (...) Wir hier in Niedersachsen haben kürzlich einen Entwurf für ein Wohnraumschutzgesetz vorgelegt, mit bspw. (...)
(...) Das gebietet schon allein die politische Klugheit. Die klimapolitischen Herausforderungen etwa, vor denen wir stehen, erfordern so große Veränderungen in unserer Gesellschaft, dass es nicht funktionieren kann, wenn wir das nur einer kleinen Elite gestalten. Wir können von Menschen aber nicht erwarten, dass sie sich politisch einbringen, wenn sie mit Existenzsorgen beschäftigt sind. (...)
Sehr geehrte Frau J.,