Tobias Koch
(...) Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt und unterstützt die Länder in ihrer Aufgabe, Kindern geeignete Geräte zur Verfügung stellen, deren Eltern nicht die finanziellen Möglichkeiten haben (...)
(...) Die Bundesregierung sieht in der neuen Rolle Chinas große Chancen und Potenziale für die globale Entwicklung, sofern China bei seinen Auslandsaktivitäten, zum Beispiel in Afrika, auch Fragen der Nachhaltigkeit und Schuldentragfähigkeit der Partnerländer berücksichtigt. (...)
(...) Inhaltlich ist Ihre Aussage, dass Sie als Abiturient ab kommenden Donnerstag zur Schule „müssen“, nicht korrekt. Es handelt sich ausdrücklich um ein „Angebot“ an Abiturientinnen und Abiturienten. (...)
(...) Fragen der Schulinhalte und Prüfungen liegen in der jeweiligen Länderkompetenz. Wir sind bemüht, ein einheitliches Vorgehen unter den Bundesländern abzustimmen. Aber aufgrund der regionalen Unterschiede und Bedarfe ist dies nicht immer möglich. Bitte richten Sie sich daher an ihr Landes-Schulministerium. (...)
Die gesundheitlichen Folgen von Strahlenbelastung werden regelmäßig wissenschaftlich untersucht. Da es um den gesundheitlichen Schutz geht, werden jegliche Hinweise ernst genommen und in enger Kooperation zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – hier liegt die Federführung – geprüft. Das Bundesamt für Strahlenschutz, welches im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit liegt, bündelt Kompetenzen im Bereich des Strahlenschutzes. Ausführliche Informationen zur Wirkung der von Ihnen angesprochenen, hochfrequenten Strahlung, finden Sie auf den jeweiligen Websites und unter den folgenden Links:
(...) wie Sie selbst schreiben, ist dies eine Entscheidung, die im Ministerium getroffen wurde. Sie sind somit im Abgeordnetenbüro des Deutschen Bundestages leider falsch adressiert. Bitte richten Sie Ihre Anfragen an das zuständige Ministerium. (...)