Anja Karliczek

(...) Die Gewährung von Überbrückungshilfe setzt voraus, dass die oder der Studierende sich nachweislich in einer pandemiebedingten Notlage befindet, unmittelbar Hilfe benötigt und die individuelle, pandemiebedingte Notlage nicht durch Inanspruchnahme einer anderen Unterstützung überwinden kann. (...)

(...) Maßnahmen, Vorgaben und Hinweise für die Schulen sind darauf ausgerichtet, dem Infektionsgeschehen im schulischen Umfeld flexibel und kontrollierend zu begegnen, damit die Bildungs- und Erziehungsziele durch Schule und Unterricht erreicht werden können. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Angelegenheiten rund um Schule und Lehrinhalte liegen nicht in der Hand des Bundes, sondern unterstehen der Kultushoheit der Bundesländer. (...)

(...) Wie Sie selbst schreiben, steht Schule im Kompetenzbereich der jeweiligen Landesregierung. (...)

(...) der Präsenzunterricht ist unersetzlich. (...)

(...) Aber wir weisen darauf hin, dass in wenigen Wochen ein völlig neues online-gestütztes Förderverfahren für die bundeseinheitliche Überbrückungshilfe entwickelt werden mußte. (...)