Angelika Hagedorn
ÖDP
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Frage von Tüagure Mvrgubss an Angelika Hagedorn bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Mai. 2019 - 12:10

Sehr geehrte Frau Hagedorn,

diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Von: Tüagure Mvrgubss

Antwort von Angelika Hagedorn (ÖDP) 21. Mai. 2019 - 15:02
Dauer bis zur Antwort: 2 Stunden 52 Minuten

Sehr geehrter Herr Ziethoff,

vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich befürworte ich immer mehr Demokratie und Bürgerentscheide.

Die Zeit der großen Volksparteien sind vorbei, das Vertrauen schwindet einfach. Es wird ja bei dieser Europawahl 41 verschiedene Parteien geben. Keine leichte Wahl.

Zunächst einmal bedaure ich es sehr, dass seit gestern, kurz vor der Europawahl, der Wahl-O-Mat offline ist.

Millionen Bürgerinnen und Bürger nutzten den Wahl-O-Mat im Netz als Entscheidungshilfe, jeder vernünftige Mensch weiß aber auch, dass er nur Orientierung bietet. Doch ein Gericht sieht darin eine Benachteiligung der Kleinparteien. Diese Auffassung teile ich überhaupt nicht. Man kann ja bereits 8 Parteien auswählen, um Positionen zu vergleichen. Jeder könnte auch 8 kleine Parteien auswählen.

Um Ihre schwierige Frage mit den drei Voraussetzungen zu beantworten: nein, ich glaube nicht, dass es funktionieren würde. Dafür sind die Ansichten der vielen kleinen Parteien zu unterschiedlich.

Ich war viele Jahre Mitglied der Familien-Partei, aber eine angedachte Fusion mit der ÖDP im Jahr 2004 hat auch hier nicht geklappt.

Es wäre schon ein kleines Ziel erreicht, wenn den Wählern klar wird, dass die Wahl einer kleinen Partei keineswegs eine verlorene Stimme ist!

Mit freundlichen Grüßen,

Angelika Hagedorn