Portrait von Andreas Tietze
Andreas Tietze
DIE GRÜNEN

Frage an Andreas Tietze von Unenyq Xrvfng bezüglich Gesundheit

27. Dezember 2020 - 12:47

Moin Herr Tietze ,
Im Frühjahr der Pandemie , als die Infektionszahlen vergleichsweise niedrig waren wurden die Nordfriesischen Inseln praktisch komplett dichtgemacht . Aktuell ist das ja nicht so , obwohl wir weit höhere Infektionszahlen haben . Zum Beispiel dürfen Zweitwohnungsbesitzer und Tagesgäste uneingeschränkt herkommen . Außerdem wird das Ganze so gut wie garnicht kontrolliert , was dem Missbrauch Tür und Tor öffnet . Können sie erklären , wie es zu dieser für mich und vielen Inselbewohnern unverständlichen Entscheidung kam . An der medizinischen Versorgungslage auf den Inseln , mit der die Massnahmen im Frühjahr hauptsächlich begründet würden hat sich ja nichts geändert . Gibt es diesbezüglich neue Erkenntnisse , oder ist es möglich , das bestimmte Lobbyisten ihre Interessen auf Kosten des Gesundheitschutzes auf den Inseln inzwischen besser durchsetzen konnten ?

Frage von Unenyq Xrvfng
Antwort von Andreas Tietze
27. Dezember 2020 - 13:23
Zeit bis zur Antwort: 36 Minuten 18 Sekunden

Moin Herr Keisat,

die Situation und die politische Duskussion zur 2. Welle unterscheidet sich erheblich von der Situation im Frühjahr. Im Frühjahr war die Verordnungslage im Aufbau, es gab noch keine Rechtsprechung dazu. Es ist mittlerweile klar, dass ein Verbot zur Nutzung einer Zweiwohnung rechtlich höchst umstritten ist. Daher gilt in Absprache mit den Ministerpräsidenten in ganz Deutschland die Regel, dass Zweitwohnungsbesitzer mit Erstwohnungsbesitzern gleichgestellt sind. Die Verordnung gilt daher im vollen Umfang für sie, wie für Einwohnerinnen. Ein Betretungsverbot der Insel und Halligen kann bei erhöhter Inzidienz >50 vom Landrat (Kreisgesundheitsamt) aufgrund der bestehenden Verordnungslage ausgesprochen werden, dies würde auch für Tagesgäste gelten. Über die Personalsituation bei den Ordnungskräften auf Föhr liegen mir keine Erkenntnisse vor. Lobbyinteressen, die Sie vermuten, sind mir nicht bekannt.

Beste Grüße
Andreas Tietze