Andreas Schwarz

(...) Zu den demokratischen Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg zähle ich die Parteien, die sich eindeutig für unsere lebendige Demokratie und vielfältige Gesellschaft aussprechen und Antisemitismus, Rassismus und Hetze verurteilen: Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP. (...)

(...) Aus Gründen der Verkehrssicherheit befürworte ich ein Tempolimit. (...)

(...) Klare Worte und klare Kante gegen Rechts. (...) 

Meine Fraktion hat den vorgeschlagenen Kandidaten als stellvertretenden Laienrichter nicht gewählt.

(...) Wer seine Position als Abgeordneter missbraucht, um sich persönlich zu bereichern, hat in einem Parlament nichts zu suchen (...)

(...) Wir streben eine eigene Tierschutzstrategie für Baden-Württemberg an (...)

(...) Mir liegen dazu (noch) zu wenig Informationen vor, um mir abschließend eine Meinung zu bilden. (...)

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Herr Ministerpräsident Kretschmann hat ja mehrfach betont, dass er für die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung steh (...)

(...) Das Tragen einer hochwertigen Schutzmaske trägt maßgeblich dazu bei, das Infektionsgeschehen einzudämmen. (...)

(...) Die Staatsanwaltschaft und die Gerichte müssen nun die körperlichen Übergriffe, den schweren Landfriedensbruch und die Plünderungen untersuchen und urteilen. (...)

(...) Wir freuen uns, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung in den Bereichen Klima, Bildung und Digitalisierung ambitionierter als erwartet ausfällt. (...)

(...) Auch für Ditib steht die Tür offen. Allerdings sind von dem Verband "deutliche Signale" notwendig, sich vom türkischen Staat "abzunabeln". Ditib stand wegen des Einflusses der türkischen Behörden wiederholt in der Kritik. (...)