Sind Sie für die Koppelung der Rente an die Lebensalterszeit?
Sehr geehrter Herr Schwarz, stimmen Sie der automatischen Koppelung des Rentenalters zu? Ja oder nein! Freundliche Grüße Stefanie A.
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Nein, aus meiner Sicht braucht es stattdessen eine verlässliche und finanzierbare gesetzliche Rente sowie flexible Übergänge in den Ruhestand. Menschen, die länger arbeiten möchten und können, sollen dies freiwillig tun und davon profitieren. Gleichzeitig müssen wir die Erwerbsbeteiligung stärken, gute Arbeitsbedingungen schaffen und dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen bis zum regulären Renteneintritt gesund im Beruf bleiben können.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz MdL
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Die konkrete Vergütung für ambulante Psychotherapie wird auf Bundesebene durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband – vereinbart. Auf Landesebene haben wir darauf nur begrenzten direkten Einfluss.
Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.
Ich kenne hier die unterschiedlichen Argumente und bewerte auch beide: Zum Einen gibt es sichthaltige Argumente für den klar evidenzbasierten Ansatz der Schulmedizin. Und zum Anderen ist die Homöopathie eine alt hergebrachte Heilmethode, die seine Berechtigung hat.
Die Einführung einer sog. Ersatzstimme ist meines Erachtens aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Auch inhaltlich habe ich hier aufgrund des Bestimmtheitsgrundsatzes Bedenken.