Frage an Andreas Lämmel von Bernhard D. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Lämmel,
am 17.10.2019 haben Sie gegen ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen gestimmt. Sie sind Mitglied einer Partei, die das Wort christlich an den Beginn der Parteikennzeichnung gesetzt hat. Ich glaube, dass Sie ein Mindestmaß an christlichen Werten in diese Partei geführt hat. Nun haben sich die Kirchen in Deutschland eineindeutig für ein Tempolimit auf den Straßen Deutschlands ausgesprochen, schon allein der vielen Opfer an den Straßen rechts und links. Ich glaube ernsthaft weiterhin, dass Sie diese Opferzahlen nicht kalt lassen. Wird Ihnen nicht auch unwohl, wenn Sie an die mobile Aufrüstung potenter Bürger mit fahrenden SUV's denken. Andere rüsten eben mit Waffen auf. Ich nehme an, dass Sie als Christ sich bei der Wahl vertan haben? Es wäre nett, wenn Sie mir ihr Wahlverhalten erklären könnten.
mfg
Bernhard Borchers
Sehr geehrter Herr D. B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten beim Thema Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Im Folgenden möchte ich gern dazu Stellung nehmen.
Grundsätzlich ist die Freiheit für mich eines der höchsten Güter überhaupt. Ich bin der Meinung, dass wir diese nur an den Stellen einschränken sollten, an denen die Freiheit des Einzelnen die Freiheit des Anderen oder der Gemeinschaft einschränkt beziehungsweise entsprechend unserer Gesetzeslage Grenzen überschreitet. Prinzipiell vertraue ich auf den gesunden Menschenverstand und setze auf das mündige, verantwortungsvolle Handeln jedes Einzelnen. Mit Verboten und Vorschriften sollte meines Erachtens so sparsam wie möglich umgegangen werden.
Aus meiner Sicht ist ein generelles Tempolimit auf Autobahnen nicht nötig. Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt. Unsere straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften schreiben vor, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen ist. Es darf generell nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke angehalten werden kann. Die situationsangepasste Geschwindigkeit kann daher deutlich unterhalb eines Tempolimits von 130 km/h liegen. Zudem können die Straßenverkehrsbehörden die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenabschnitte aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder verbieten. Bereits heute gilt daher auf rund 30 Prozent der Autobahnen ständig oder zeitweise ein Tempolimit.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Andreas Lämmel
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