Frage von Lars K. • 29.09.2023
Was möchte die CDU mit dem Wahlplakat „Auto verbieten verboten.“ vermitteln?
Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort 04.10.2023 von Andreas Hofmeister CDU

Als CDU stehen wir ein für eine pragmatische und ideologiefreie Verkehrspolitik, die ohne überflüssige Erschwernisse oder Verbote für Autofahrer auskommt.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort 29.09.2023 von Andreas Hofmeister CDU

Das gesetzte Zustimmungsquorum hat auch seinen Sinn, um Entscheidungen mit einem hinreichend breiten Rückhalt aus der Bevölkerung abzubilden. Insofern halte ich den gesetzten Rahmen für passend.