Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 17.01.2019

(...) Abrüstung und Rüstungskontrolle waren schon immer ein Grundpfeiler sozialdemokratischer Friedenspolitik. Wie notwendig neue Entspannungssignale sind, zeigt die zu befürchtende Aufkündigung des seit 1987 bestehenden INF-Vertrags durch die USA. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.12.2018

(...) Ich kann Ihren Unmut über die Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes aus dem Jahr 2004 gut nachvollziehen. (...) Außerdem schmälern die hohen Krankenkassenbeiträge Betriebsrenten insgesamt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.12.2018

(...) für uns sind die Beachtung der restriktiven Rüstungsexportrichtlinien und die Gewährleistung größtmöglicher Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen aufgrund der besonderen Sensibilität des Themas ein wichtiges Anliegen. Der Mitte Oktober 2018 veröffentlichte Bericht der Bundesregierung zu Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2018 belegt, dass der Wert für Genehmigungen deutlich zurückgegangen ist. Demnach sind die Einzelgenehmigungen gegenüber dem gleichen Zeitraum 2017 um fast eine Milliarde Euro gesunken. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.12.2018

(...) für uns sind die Beachtung der restriktiven Rüstungsexportrichtlinien und die Gewährleistung größtmöglicher Transparenz bei Rüstungsexportentscheidungen aufgrund der besonderen Sensibilität des Themas ein wichtiges Anliegen. Der Mitte Oktober 2018 veröffentlichte Bericht der Bundesregierung zu Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2018 belegt, dass der Wert für Genehmigungen deutlich zurückgegangen ist. Demnach sind die Einzelgenehmigungen gegenüber dem gleichen Zeitraum 2017 um fast eine Milliarde Euro gesunken. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 03.12.2018

(...) als Fraktions- und Parteivorsitzende meiner Partei ist das Smartphone eine zwingende Organisations- und Kommunikationsgrundlage. Darüber hinaus bin ich alleinerziehende Mama. (...)

E-Mail-Adresse