Frage an Andrea Nahles von Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo,
bezugnehmend auf Ihr Zitat:
Darüber hinaus möchte ich auch mal Eines klar stellen: Die Vorratsdatenspeicherung mit Stasimethoden gleichzusetzen, wie es auch hier auf abgeordnetenwatch mehrfach geschehen ist, ist m. E. ein Schlag ins Gesicht der wirklichen Opfer der Staatssicherheit. Diese mussten um ihr Leben fürchten, wurden in Gefängnissen psychisch wie physisch gefoltert und leiden oft heute noch unter den Folgen. Das mit einem Gesetz, das auch auf Grundlage von EU Beschlüssen formuliert wurde, gleichzusetzen, ist unangebracht.
Das BKA verwendet bei ihren Ermittlungen Stasiakten, um auch gegen Stasiopfer zu ermitteln.
Mit anderen Worten: Das BKA verwendeten Daten, die mit Stasimethoden gewonnen wurden, um gegen Opfer der Staatssicherheit zu ermitteln.
Was halten Sie davon?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Schütt
Sehr geehrter Herr Schütt,
ich bleibe dabei, dass ich solche Gleichsetzungen falsch und unangebracht finde. Ich arbeite nicht beim BKA und kann mich zu Ihrer Aussage diesbezüglich nicht äußern.
Gruß
Andrea Nahles
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