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Frage von Ewgeni D. •

Frage an Andrea Nahles von Ewgeni D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Nahles,

ich habe gelesen, dass Sie sich mit den Protesten gegen die Finanzwelt und
gegen Banker solidarisiert haben. Merkwürdigerweise hat aber Ihre
Partei nicht zu den Protesten aufgerufen, sondern nur die Partei Die Linke.
Wieso haben Sie bzw. Ihre Partei nicht zu den Protesten aufgerufen ? Ist Ihre Partei mit den Grünen nicht an dem Raubtierkapitalismus (Neoliberalismus) mitverantwortlich ? Wieso hat die SPD schon damals nichts gegen diese neoliberale Politik getan, sondern sie vorangetrieben ?

Mit freundlichen Grüßen
Ewgeni Dimke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dimke,

wie Ihnen vielleicht aufgefallen ist, legen die sog. "Occupy-Proteste" großen Wert darauf, nicht von Parteien vereinnahmt zu werden. Dies finde ich nachvollziehbar und halte es auch für richtig. An den Protesten selbst haben viele Mitglieder meiner Partei teilgenommen und werden dies auch weiterhin tun. Sigmar Gabriel hat sich öffentlich solidarisiert: "Auch in Deutschland ist es gut, wenn möglichst viele Menschen an Initiativen und friedlichen Demonstrationen gegen die Herrschaft der Finanzmärkte teilnehmen" ... "Die Anbetung der grenzenlosen Freiheit der Märkte hat die Welt an den Rand des Ruins gebracht." (spiegel online, 15.10.2011)

Aber das reicht natürlich nicht, Politik muss noch mehr leisten. Auch die sozialdemokratischen Parteien müssen sich selbstkritisch fragen, ob sie es in der Vergangenheit nicht versäumt haben, überzeugende Antworten auf die Ursachen schleichender Ungerechtigkeit zu finden. Die Parteien der Sozialistischen Internationalen müssen stetig daran arbeiten, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen und sich auf ihren „Markenkern“ besinnen - das Streben nach sozialer Gerechtigkeit.

Beste Grüße
Andrea Nahles